Urheberrechtsschutz von Briefmarken

In allerlei Stockfotoagenturen und Fotografieforen kann man Abbildungen von Briefmarken finden. Unabhängig davon ob sie das zentrale Motiv oder nur ein optisches Beiwerk darstellen sollen, stellt sich die Frage nach der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit und entsprechenden Folgen einer möglicherweise unzulässigen Abbildung. Hinsichtlich deutscher Briefmarken und der Rechtslage in Deutschland soll an dieser Stelle ein kleiner Überblick … Weiterlesen …

OLG Jena: Zu den Voraussetzungen des Geldentschädigungsanspruchs

Das Oberlandesgericht Jena hatte sich mit der Klage einer Chefärztin zu beschäftigen, die sich durch die Aussage, sie sei nach eigenen Angaben ohne Erfahrungen im Bereich der Mammachirurgie und der plastischen Chirurgie tätigt, schwer beleidigt fühlte. Sie verlangte von der beklagten Zeitung, die diese Aussage veröffentlicht hatte, eine Geldentschädigung.

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Verbraucherzentrale Bundesverband fordert ausgewogene Balance zwischen Interessen der Urheber, Rechteinhaber und Nutzer

Bereits am 13. Mai veröffentlichte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sein Positionspapier zur Reform des Urheberrechts. Darin werden verschiedene Aspekte aufgeführt, deren Berücksichtigung bei der Reform aus Sicht der Verbraucher besonders wichtig sind.

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Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger lehnt „Kulturflatrate“ ab.

In einem Interview im „DRadio Wissen“ hat sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu der Idee des Chaos Computer Club (CCC), eine Pauschalvergütung für urheberrechtlich geschützte Werke einzuführen, geäußert. Sie halte einen solchen Ansatz für falsch, da die Idee nicht dem Konzept des Urheberrechts entspreche.

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LG Düsseldorf: Erstattung von Abmahnkosten nur, wenn der Unterlassungsanspruch weiter verfolgt wird

In dem Verfahren vor dem LG Düsseldorf am 19.01.2011 (Az. 23 S 359/09) ging es um eine Firma, welche Online-Speicherplatz anbietet. Ein Fotograf hatte dort Fotos hochgeladen und stellte dann fest, dass man diese auch wieder herunterladen konnte. Er mahnte die Firma daraufhin ab und velangte Ersatz der Abmahnkosten.

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