Fotorecht

OLG Jena: Zu den Voraussetzungen des Geldentschädigungsanspruchs

Das Oberlandesgericht Jena hatte sich mit der Klage einer Chefärztin zu beschäftigen, die sich durch die Aussage, sie sei nach eigenen Angaben ohne Erfahrungen im Bereich der Mammachirurgie und der plastischen Chirurgie tätigt, schwer beleidigt fühlte. Sie verlangte von der beklagten Zeitung, die diese Aussage veröffentlicht hatte, eine Geldentschädigung.

Das OLG hat diesem Begehren jedoch nicht entsprochen. Es handele sich bei der Aussage zwar um eine Ehrverletzung, die die Klägerin verletze, jedoch werde sie nur im Bereich ihrer Berufsphäre angegriffen, nicht aber z. B. in der Privat- oder sogar Intimsphäre. Dies sei jedoch zwingende Voraussetzung für die Gewährung eines Geldentschädigungsanspruchs. Insofern ist eine zu Unrecht getätigte Spekulation über die fachliche Qualifikation eines Arztes keine schwerwiegende Rechtsverletzung.

Davon unabhängig können dennoch Ansprüche auf Unterlassung, Gegendarstellung oder Richtigstellung bestehen.

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Chefredakteur/Gründer

Rechtsanwalt Dennis Tölle

toelle

Dennis Tölle ist Rechtsanwalt der Kanzlei Tölle Wagenknecht. Er ist vorwiegend im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts tätig. Er begleitet kleine und mittelständische Unternehmen bei der Entwicklung von Markenstrategien sowie des rechtskonformen Außenauftritts. Unternehmen und Privatpersonen steht er bei Fragen zum Persönlichkeits- und Äußerungsrecht zur Seite.

Dennis Tölle ist Gründer und Chefredakteur des Magazins rechtambild.de und Mitautor der Bücher „Recht am Bild: Wegweiser zum Fotorecht für Fotografen und Kreative“ (2. Auflage) und „Datenschutz in der KiTa – Grundlagen und Erläuterungen für den Umgang mit Daten“ sowie Lehrbeauftragter für Medienrecht an der Hochschule Magdeburg.

Kontakt: d.toelle[at]rechtambild.de –  Dennis Tölle


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2 Kommentare

  1. avatar
    Sam 25. Mai 2011 Antworten
    Ich seh jetzt grad noch nicht den Bezug zum Bildrecht?
  2. avatar
    Dennis Tölle 26. Mai 2011 Antworten
    Persönlichkeitsrechtliche Erwägungen sind auch für das Bildnisrecht von Relevanz. Auch wenn es bei dem Sachverhalt nicht um eine Bildberichterstattung ging, sind die Überlegungen, die das Gericht für die einzelnen Sphären des APR in der Abwägung mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung geäußert hat, interessant.
    Daneben wollen wir natürlich thematisch auch ein wenig über den Tellerrand schauen, schließlich sind viele Fotografen auch journalistisch tätig und umgekehrt.

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