Am 22. Dezember 2010 hatte die EU-Kommission die Richtlinie 2004/48/EG veröffentlicht. Darin beschäftigt sie sich mit der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und macht Vorschläge zur Verbesserung selbiger. In einer aktuellen Stellungnahme hat die Europäische Filmurhebergesellschaft Society of Audiovisual Authors (‚SAA‘) mehrere Kritikpunkte an der Richtlinie geäußert.
Sie sind überall und gehören mittlerweile wohl zum alltäglichen Landschaftsbild dazu. Wenn man durch die Stadt läuft begegnet man ihnen und wenn man mit der Bahn fährt sieht man sie wohl fast am meisten: Graffiti
Der heutige Tag wurde vom DJV (Deutscher Journalisten Verband) dazu auserkoren, dass die Zeitungsleser doch mal genauer in ihre Zeitung schauen sollten. Denn für den heutigen 14. April wurde die Aktion „Fotografen haben Namen“ aufgerufen. Die Leser sollen sich darauf konzentrieren, ob bei den Fotos auch die Namen der Fotografen zu finden sind. Das Recht … Weiterlesen …
Wir hatten bereits über den Denkanstoss für ein verändertes Urheberrecht berichtet. Die Internet & Gesellschaft Co: llaboratory hat sich in einer Expertenrunde mit den Fragen eines zeitgemäßen Urheberrechts befasst und hierüber nun ihr Diskussionspapier publiziert. Darin wird unter anderem darauf eingegangen, wie das Schaffen der Künstler in der Welt der freien Informationsbeschaffung verändert wird, wie sie weiterbestehen und wie sie in Zukunft ihr Geld verdienen sollen.
Das entschied zumindest das KG Berlin in seinem nun erschienenen Beschluss vom 25.10.2010 (Az.: 10 W 127/10). Damit schließt sich das Kammergericht seiner Vorinstanz (LG Berlin, Beschl. v. 13.09.2010 – 37 O 363/10) an und weist die Beschwerde einer Hauseigentümerin zurück. Diese befürchtete, durch die Aufnahmen der Google Street View-Autos in ihrer Privatsphäre verletzt zu werden.
Neben den allgegenwärtigen Möglichkeiten der Verletzung von Persönlichkeits- oder Verwertungsrechten kann es, häufig unbewusst, durch die Abbildung von Markenzeichen auch zu einer Markenrechtsverletzung kommen. Wie schnell dies geschehen kann, kann man sich bewusst machen, indem man sich verdeutlicht, dass es nicht nur die typischen Markenzeichen wie Logos oder Firmennamen sind, die markenrechtlich geschützt sein können. … Weiterlesen …
Online-Archive von Zeitungen sind wertvolle und wichtige Wissensspeicher. Online-Archive können aber auch zu Haftungsfallen werden, so der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung. Was war geschehen? In mehreren Zeitungen wurden Berichte über laufende Kunstausstellungen veröffentlicht. Diese waren illustriert mit Abbildungen der ausgestellten Kunstwerke. Die Berichte wurden – wie sämtliche anderen Artikel der Zeitungen – in einem … Weiterlesen …
Der BGH hatte sich im vergangenen Jahr mit den Prüfpflichten des Betreibers einer Bildagentur zu beschäftigen und hat dazu am 07.10.2010 sein Urteil erlassen (BGH, Urteil vom 07.12.2010, Akz.: IV ZR 30/09).
Das OLG München entschied am 24.03.2011 (Az.: 6 WG 12/09), dass die Hochschulen auch rückwirkend für urheberrechtlich geschützte Texte zahlen müssen. Der Streitwert des Verfahrens wurde auf eine Million Euro als Untergrenze festgelegt. Da jedoch auch noch weitere, ähnlich gelagerte Fälle anhängig sind, kann diese Entscheidung des OLG weitere Auswirkungen haben. Nach Aussage der Richter gehe es um wirtschaftliche Interessen im Wert von einigen 100 Millionen Euro.
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