LG Köln, Urteil vom 13. Januar 2022, Az.: 14 O 127/20

Tenor Der Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr einen Internetauftritt ohne Impressumsangabe gemäß § 5 TMG zu betreiben, wie beispielsweise unter dem Instagram-Account des Beklagten geschehen, abrufbar unter dem … Weiterlesen …

LG Köln, Urteil vom 20. Mai 2021, Az.: 14 O 167/20

Tenor Es wird festgestellt, dass dem Beklagten gegen den Kläger kein Anspruch auf Zahlung i. H.v. 2.415,92 € für Lizenzschaden zusteht, wie geltend gemacht mit Schreiben vom 22.04.2020, Anlage K1. Es wird festgestellt, dass dem Beklagten gegen den Kläger kein Anspruch auf Zahlung i. H.v. 1.564,26 € für die vorgerichtliche Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts zusteht, wie … Weiterlesen …

OLG Köln, Beschluss vom 27. August 2021, Az.: 6 U 96/21

Tenor Der Senat weist darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Köln vom 20.05.2021 (14 O 167/20) gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Kläger erhält Gelegenheit, binnen drei Wochen ab Zugang dieses Beschlusses zu den nachstehenden Hinweisen des Senats – auch zur Frage der weiteren Durchführung … Weiterlesen …

Kurzmeldungen: Achtung des guten Rufs, Schmerzensgeld für Beleidigung & Leseempfehlung

In den Kurzmeldungen sprechen wir aktuelle Themen des Urheber- und Fotorechts im Überblick an. In dieser Ausgabe: Das Recht auf Achtung des guten Rufs kann die Pressefreiheit einschränken Twitter soll Schmerzensgeld für Beleidigung auf seiner Plattform zahlen Leseempfehlung: Wofür die 13 deutschen Verwertungsgesellschaften zuständig sind und wieviel Geld sie verwalten Das Recht auf Achtung des … Weiterlesen …

Kurzmeldungen: Keine Fotos ohne Einwilligung bei Twitter & Lizenzgebühren von Facebook

In den Kurzmeldungen sprechen wir aktuelle Themen des Urheber- und Fotorechts im Überblick an. In dieser Ausgabe: Twitter verbietet Fotos oder Videos ohne Einwilligung der abgebildeten Personen. Facebook soll 190 Millionen Euro an Verwertungsgesellschaft zahlen Twitter verbietet Fotos oder Videos ohne Einwilligung der abgebildeten Personen. Das Netzwerk hat seine Regeln dahingehend erweitert, dass Medien von … Weiterlesen …

Kurzmeldungen: YouTube & Filesharing-Haftung

In den Kurzmeldungen sprechen wir aktuelle Themen des Urheber- und Fotorechts im Überblick an. In dieser Ausgabe: BGH entscheidet sieben Verfahren zu den Plattformen YouTube und uploaded.net LG Köln bestätigt Haftung von Seniorin ohne eigenen PC für Filesharing BGH entscheidet sieben Verfahren zu den Plattformen YouTube und uploaded.net Für insgesamt sieben Verfahren steht im Februar … Weiterlesen …