LG München: Framing eines Bildes kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen

LANDGERICHT MÜNCHEN I Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: 21 O 20028/05 Verkündet am: 10.01.2007   erlässt das Landgericht München I, 21. Zivilkammer durch … im schriftlichen Verfahren gemäß § 128 Abs. 2 ZPO, in dem Schriftsätze bis zum 29.11.2006 eingereicht werden konnten, folgendes Endurteil: I. Dem Beklagten zu 1) wird bei Meidung eines für … Weiterlesen …

LG Köln, Urteil vom 20. Mai 2021, Az.: 14 O 167/20

Tenor Es wird festgestellt, dass dem Beklagten gegen den Kläger kein Anspruch auf Zahlung i. H.v. 2.415,92 € für Lizenzschaden zusteht, wie geltend gemacht mit Schreiben vom 22.04.2020, Anlage K1. Es wird festgestellt, dass dem Beklagten gegen den Kläger kein Anspruch auf Zahlung i. H.v. 1.564,26 € für die vorgerichtliche Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts zusteht, wie … Weiterlesen …

OLG Köln, Beschluss vom 27. August 2021, Az.: 6 U 96/21

Tenor Der Senat weist darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Köln vom 20.05.2021 (14 O 167/20) gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Kläger erhält Gelegenheit, binnen drei Wochen ab Zugang dieses Beschlusses zu den nachstehenden Hinweisen des Senats – auch zur Frage der weiteren Durchführung … Weiterlesen …