Das runde Leder und das Urheberrecht

Die gerade begonnene Bundesliga-Saison verspricht nicht nur sportlich spannend zu werden. Neben der Diskussion um die Ausstrahlungsrechte, lässt der Liga-Verband DFL mitteilen, dass sie die kommerzielle Nutzung der Spielpläne der 1. und 2. Bundesliga künftig nur mit ihrer Zustimmung gestatten will. Und diese Zustimmung wird kostenpflichtig sein. Die Erklärung zielt vor allem auf Wettanbieter ab, … Weiterlesen …

RTL und das Recht am eigenen Bild

Die Wellen, die der Beitrag über die GamesCom geschlagen hat, war wohl selbst für RTL nicht vorhersehbar. Da sich genug andere Seiten mit dem Thema der Berichterstattung beschäftigen, wollen wir uns nicht großartig mit dem „was“ aufhalten. Viel mehr wollen wir hier einen kleinen Einblick über das „wie“ der Berichterstattung geben und was daran vielleicht nicht so ganz unbedenklich sein könnte.

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VG Hannover zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Das VG Hannover hatte am 14.07.2011 (Az. 10 A 5452/10) über die Videoüberwachung der Polizei in Hannover zu entscheiden. Dabei ging es insbesondere um das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das prinzipiell jedem zusteht. Also im Klartext: darf man mich einfach so filmen und meine (personenbezogenen) Daten speichern?

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BGH: Unzulässige Veröffentlichung von Laufbildern hat Anspruch auf Herausgabe der Werbeeinnahmen zufolge

Den Hinweis „Quelle: Internet“ findet man immer häufiger in den „etablierten“ Medien wie Fernsehen oder Presse. Gezeigt werden dann häufig Bilder oder Videos, die auf Plattformen wie YouTube oder Flickr eingestellt worden sind – und bei denen häufig die Urheber nicht erkennbar sind. Doch auch solche Filme und Bilder haben Urheber, was bei einer unbefugten … Weiterlesen …

LG Hamburg: Stylist wird durch Werbemaßnahme eines Mobilfunkanbieters nicht unzulässig vereinnahmt

Das LG Hamburg (Az.: 324 O 134/11) hatte über die Klage eines u.a. durch Auftritte in mehreren Staffeln des Fernsehformats „Germany’s next Topmodel“ als „Hair & Makeup Artist“ bekannten Stylisten gegen einen Mobilfunkanbieter zu entscheiden. Der Kläger fühlte sich durch die Werbemaßnahmen der Beklagten in unzulässiger Weise vereinnahmt.

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KG Berlin: Foto eines nackten Mannes und einer Marke ist Kunst

Dass man mit fremden Marken nicht einfach Werbung machen darf, ist wohl bekannt. Was aber kann der Inhaber eines  Hotels machen, wenn sein (markenrechtlich geschütztes) Emblem auf einem in einem Buch veröffentlichten Foto mit einem nackten Mann zu sehen ist? Das KG Berlin (09.11.2010, Az. 5 U 69/09) urteilte: nichts – das ist hinzunehmen!

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Verwendung von Fotos bei ebay: Abmahnkosten gedeckelt!

Wer Fotos bei ebay-Auktionen einsetzt, ohne hierfür die Rechte zu haben, lebt gefährlich: Abmahnungen sind an der Tagesordnung, auch müssen häufig Schadensersatz und die Abmahnkosten gezahlt werden. Das Landgericht Köln hat jetzt aber zumindest vorläufig entschieden, dass nicht die vollen Abmahnkosten gezahlt werden müssen, sondern dass diese gedeckelt sind auf 100,- Euro. Es verweist dabei … Weiterlesen …