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Urheberrecht
Keine Loriot-Briefmarken bei Wikipedia
Wie nun bekannt wurde, sind die Erben des Humoristen Vicco von Bülow alias Loriot in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen die Veröffentlichung von Briefmarken mit Loriot-Motiven bei Wikipedia vorgegangen.
Entscheidend bei der Beantwortung der Frage, ob das Verfahren Erfolg hat oder nicht, war die Diskussion darüber, ob den Briemarken überhaupt ein Urheberrechtsschutz zukommt oder sie als amtliche und damit gemeinfreie Werke anzusehen sind.
Entgegen einer anderslautenden Entscheidung des Landgerichts München aus dem Jahr 1987, entschied das LG Berlin, dass es sich bei den Briefmarken nicht um amtliche Werke im Sinne des §5 UrhG handelt. Diese Ansicht wurde insbesondere seit der Privatisierung der Post vertreten und scheint nun auch bei den Gerichten angekommen zu sein.
Somit seien sie urheberrechtlich geschützt und ohne Einwilligung des Rechteinhabers auch unzulässig veröffentlicht worden.
Das Verfahren richtete sich gegen die Wikimedia-Foundation. Diese hatte die Briefmarken ohne vorheriges Einverständnis veröffentlicht und sogar den Hinweis angegeben, dass es sich um amtliche Werke handeln würde, die jeder frei nutzen könne. Die Abbildungen wurden nun aufgrund des Verfahrens entfernt.
Im Prinzip könnte jeder, der diese Briefmarken ebenfalls veröffentlicht hat, urheberrechtlich belangt werden. Jedoch sagt der Anwalt der Kläger, Benedikt Bräutigam: “Wir werden jetzt nicht den kleinen Briefmarkenhändler mit Klagen überziehen”.
(Bild: © p!xel 66 – Fotolia.com)
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Chefredakteur/Gründer
Rechtsanwalt Dennis Tölle
Dennis Tölle ist Partner der Kanzlei Tölle Wagenknecht. Er ist vorwiegend im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts tätig. Er begleitet kleine und mittelständische Unternehmen bei der Entwicklung von Markenstrategien sowie des rechtskonformen Außenauftritts. Unternehmen und Privatpersonen steht er bei Fragen zum Persönlichkeits- und Äußerungsrecht zur Seite.
Dennis Tölle ist Gründer und Chefredakteur des Magazins rechtambild.de und Mitautor der Bücher „Recht am Bild: Wegweiser zum Fotorecht für Fotografen und Kreative“ (2. Auflage) und „Datenschutz in der KiTa – Grundlagen und Erläuterungen für den Umgang mit Daten“ sowie Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Südwestfalen.
E-Mail: d.toelle@rechtambild.de
Twitter: @dennistoelle
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