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Urheberrecht

Keine Loriot-Briefmarken bei Wikipedia

18 November 2011, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Wie nun bekannt wurde, sind die Erben des Humoristen Vicco von Bülow alias Loriot in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen die Veröffentlichung von Briefmarken mit Loriot-Motiven bei Wikipedia vorgegangen. 

Entscheidend bei der Beantwortung der Frage, ob das Verfahren Erfolg hat oder nicht, war die Diskussion darüber, ob den Briemarken überhaupt ein Urheberrechtsschutz zukommt oder sie als amtliche und damit gemeinfreie Werke anzusehen sind.

Entgegen einer anderslautenden Entscheidung des Landgerichts München aus dem Jahr 1987, entschied das LG Berlin, dass es sich bei den Briefmarken nicht um amtliche Werke im Sinne des §5 UrhG handelt. Diese Ansicht wurde insbesondere seit der Privatisierung der Post vertreten und scheint nun auch bei den Gerichten angekommen zu sein.

Somit seien sie urheberrechtlich geschützt und ohne Einwilligung des Rechteinhabers auch unzulässig veröffentlicht worden.

Das Verfahren richtete sich gegen die Wikimedia-Foundation. Diese hatte die Briefmarken ohne vorheriges Einverständnis veröffentlicht und sogar den Hinweis angegeben, dass es sich um amtliche Werke handeln würde, die jeder frei nutzen könne. Die Abbildungen wurden nun aufgrund des Verfahrens entfernt.

Im Prinzip könnte jeder, der diese Briefmarken ebenfalls veröffentlicht hat, urheberrechtlich belangt werden. Jedoch sagt der Anwalt der Kläger, Benedikt Bräutigam: “Wir werden jetzt nicht den kleinen Briefmarkenhändler mit Klagen überziehen”.

(Bild: © p!xel 66 – Fotolia.com)

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Chefredakteur/Gründer

Rechtsanwalt Dennis Tölle

toelle

Dennis Tölle ist Partner der Kanzlei Tölle Wagenknecht Wulff. Er ist vorwiegend im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts tätig. Er begleitet kleine und mittelständische Unternehmen bei der Entwicklung von Markenstrategien sowie des rechtskonformen Außenauftritts. Unternehmen und Privatpersonen steht er bei Fragen zum Persönlichkeits- und Äußerungsrecht zur Seite.

Dennis Tölle ist Gründer und Chefredakteur des Magazins rechtambild.de und Mitautor der Bücher „Recht am Bild: Wegweiser zum Fotorecht für Fotografen und Kreative“ (2. Auflage) und „Datenschutz in der KiTa – Grundlagen und Erläuterungen für den Umgang mit Daten“ sowie Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Südwestfalen.

Kontakt: d.toelle[at]rechtambild.de –  Dennis Tölle


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5 Kommentare

  1. avatar
    JanKardel 19. November 2011 Antworten
    Hmm... was passiert denn, wenn ich auf meine Blogseite eine Beitrag erstelle und da drin einen Briefumschlag mit einer Briefmarke veröffentliche, weil es gerade zu dem Artikel passt, es aber nur nicht um die Briefmarke geht sondern um etwas anderes.

    Müsste ich damit rechnen einen Abmahnung zu bekommen, oder ist das dann ähnlich wie beim Panoramarecht?

    Gruß
    • avatar
      Dennis Tölle 19. November 2011 Antworten
      Folgt man der besprochenen Entscheidungen und sieht Briefmarken nicht als amtliche Werke und damit als dem Urheberschutz zugänglich, muss man zur Veröffentlichung einer Abbildung der Briefmarke eine Lizenz beim Rechteinhaber (z.B. Fotograf) erwerben. Zum Einbau eines Bildes als Bildzitat, gibt es an dieser Stelle weitere Infos: https://www.rechtambild.de/2011/03/bildzitat-und-zitierfreiheit/
      Gruß
  2. avatar
    Barbara 20. November 2011 Antworten
    Darf denn jemand das, der mit Briefmarken etwas ganz Neues erschafft, zB mit Kiloware, siehe Link (nicht mein Bild, nur Beispiel)? Ich werde oft gefragt, ob ich nicht einen Shop mit meinen Briefmarken-auf-Bilderrahmen machen will, die einen 15cm breiten Rand "Sondermarken aus aller Welt" haben, würde ich das dürfen?
  3. avatar
    Mißfeldt 24. November 2011 Antworten
    Was heißt das ganze denn wohl in Bezug auf die DDR-Briefmarken? Könnte das rückwirkend auch noch gekippt werden?
    OMG WTF ***

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