Mosley siegt gegen Google
Eins zu Null für Max Mosley: Google darf sechs heimlich aufgenommene Sex-Bilder von dem Ex-Motorsportboss nicht weiter verbreiten.
Eins zu Null für Max Mosley: Google darf sechs heimlich aufgenommene Sex-Bilder von dem Ex-Motorsportboss nicht weiter verbreiten.
Weil ein Mann während eines Kinobesuchs eine Google-Glass Brille trug, wurde er noch während des Films hinausbegleitet und verhört. Der Vorwurf: illegale Aufnahme des Films.
Auf Kartellblog.de wird mal wieder nach den beliebtesten Jurablogs gesucht. Recht am Bild wurde nominiert für die Kategorie „IP, IT, Medien“.
Die Neufassung des § 97a UrhG sieht eine Streitwertbegrenzung auf 1.000 € vor. Dies gilt jedoch nur außergerichtlich, wie das LG Köln klarstellt.
Leitsatz der Redaktion: § 97a Abs. 3 UrhG n.F. regelt den Streitwert ausschließlich für das außergerichtliche Verfahren. Für den Gebührenstreitwert im gerichtlichen Verfahren bleibt es bei einem Streitwert von 6000 € bzw. 3000 €. LG Köln Im Namen des Volkes Beschluss Verkündet am: 03.12.2013 Aktenzeichen: 28 T 9/13 1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 23. … Weiterlesen …
Drei große Musikfirmen gegen einen Betreiber einer Webseite vor dem LG Hamburg: Thema war die Vorgehensweise des Betreibers, MP3s illegal zum Download anzubieten.
Mehr als fünf Jahren nach einer Sexvideo-Affäre kämpft der einstige Präsident des Motorsports Max Mosley darum, dass Google ihn vergisst. Egal, ob er gewinnt oder nicht – das Internet vergisst nie.
Leitsätze der Redaktion: Unter Begehungsort im Sinne des § 32 ZPO ist zum einen der Ort, an dem der Rechtsverletzer gehandelt hat (Handlungsort), und zum anderen der Ort, an dem die Verletzung des Rechts eintritt (Erfolgsort), zu verstehen. Ein örtlicher Gerichtsstand wird dadurch begründet, dass sich die Internetseite an das gesamte deutsche Publikum richtet. Das … Weiterlesen …
Leitsätze des Gerichts: Für die Streitwertbemessung von Unterlassungsansprüchen im Urheberrecht ist an den vom Urheber aufgezeigten drohenden Lizenzschaden anzuknüpfen. Dies wird dem wirtschaftlichen Interesse des Urhebers an der wirkungsvollen Abwehr nachhaltiger Verstöße gegen sein geistiges Schutzrecht und der Verteidigung daraus resultierender Vermögenspositionen als dem für die Wertbemessung maßgeblichen Faktor gerecht. Der Lizenzsatz ist mit dem … Weiterlesen …
Wird ein Foto trotz Abmahnung nicht entfernt, fällt eine Vertragsstrafe an. Bei mehreren Verstößen hängt die Höhe der Strafe davon ab, wie viele Entschlüsse man fassen muss, um den rechtswidrigen Zustand aufzueheben.
Sie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Turnstile. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen