"Streamripping"

Musik darf nicht bloß zum Download angeboten werden

Drei große Musikfirmen gegen einen Betreiber einer Webseite vor dem LG Hamburg: Thema war die Vorgehensweise des Betreibers, MP3s illegal zum Download anzubieten.

Damals wurden noch mit einem Kassettenrecorder Lieder aus dem Radio aufgenommen. Heute geht es im Prinzip ähnlich, heißt nur anders: Lieder werden aus dem Internet „gerippt“.

“Individuelles Rippen”

Ein Anbieter bot im Internet diesen Service an. Der Nutzer wählte einen Song aus dem Internet (bspw. bei YouTube o.ä.), teilte  dem Anbieter die URL mit und schon konnte er sich den – angeblich individuell gerippten – Song bei dem Anbieter downloaden.

Die Krux an der Sache: Die einzelnen Songs wurden nur beim ersten Abruf einer URL mitgeschnitten. Wurde die gleiche URL eines Musikvideos erneut eingegeben, erfolgte kein Mitschnitt. Dem (neuen) Nutzer wurden einfach die bereits gespeicherten MP3s als Download angeboten.

Wie der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) mitteilte hat der Betreiber der Webseite noch in der mündlichen Verhandlung im September 2013 vor dem Landgericht Hamburg eine entsprechende Unterlassungserklärungen abgegeben und sich strafbewehrt verpflichtet, es zu unterlassen, die betroffenen Musikstücke zu vervielfältigen bzw. öffentlich zugänglich zu machen. Die Vorsitzende Richterin erklärte die Angelegenheit daraufhin für erledigt. Ein Urteil erging daher wohl nicht.

Legale Gestaltung möglich

Das unerlaubte „öffentliche Zugänglichmachen“ von fremden Werken ist nach §16 und §19a UrhG verboten. Allerdings geht auch die Richterin – wie der Pressemitteilung zu entnehmen ist – von einer legalen Möglichkeit aus, wie man den Dienst gestalten kann.

(Bild: © unclepodger – Fotolia.com)

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Chefredakteur

Rechtsanwalt Florian Wagenknecht

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Florian Wagenknecht ist Rechtsanwalt bei TWW.LAW. Als Fachanwalt für Urheber – und Medienrecht und Datenschutzbeauftragter (TÜV) steht er seinen Mandanten für umfassende Beratungen zur Seite. Eine spezielle Expertise besitzt RA Wagenknecht im Bereich des Fotorechts, sowohl bei der Rechtsdurchsetzung von Lizenzansprüchen wie auch der Abwehr von Abmahnungen.

RA Wagenknecht hat Rechtswissenschaften in Bonn mit dem Schwerpunkt auf  “Wirtschaft & Wettbewerb” studiert und sein Referendariat bei dem Oberlandesgericht Köln mit Stationen bei der Deutschen Welle in Bonn und einer international tätigen Rechtsanwaltskanzlei in Köln absolviert. 2013 schloss er die Zusatzausbildung „Journalismus und Recht“ ab.

Seit 2010 ist RA Wagenknecht Chefredakteur des Online-Magazins „rechtambild.de“ in dem er regelmäßig publiziert. Er ist Mitautor des Buches “Recht am Bild: Wegweiser zum Fotorecht für Fotografen und Kreative” sowie „Datenschutz in der KiTa – Grundlagen und Erläuterungen für den Umgang mit Daten“.

Kontakt: f.wagenknecht[at]rechtambild.de – Florian Wagenknecht


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