OLG Hamburg, Urteil vom 07.07.2016, Az.: 5 U 23/16

Tenor Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 27, vom 24.09.2015 abgeändert: Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird abgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Rechtsstreits in erster und zweiter Instanz. Gründe I.Der Antragsteller macht gegen die Antragsgegnerin einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch geltend.Im Jahre 1984 eröffnete im Hamburger Schanzenviertel … Weiterlesen …

Kurzmeldungen: Achtung des guten Rufs, Schmerzensgeld für Beleidigung & Leseempfehlung

In den Kurzmeldungen sprechen wir aktuelle Themen des Urheber- und Fotorechts im Überblick an. In dieser Ausgabe: Das Recht auf Achtung des guten Rufs kann die Pressefreiheit einschränken Twitter soll Schmerzensgeld für Beleidigung auf seiner Plattform zahlen Leseempfehlung: Wofür die 13 deutschen Verwertungsgesellschaften zuständig sind und wieviel Geld sie verwalten Das Recht auf Achtung des … Weiterlesen …