Miturheberschaft im Fotorecht

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In den meisten unserer Artikel sprechen wir von dem Fotografen als Urheber. Daran ist grundsätzlich auch nichts auszusetzen. Zumindest solange nicht, wie er selbst und allein für die Entstehung des Fotos verantwortlich ist. Was passiert jedoch, wenn an einem Foto nicht nur er, sondern auch viele weitere Personen mitgearbeitet haben? So haben doch auch der … Weiterlesen …

BGH vs. EGMR: Die Rechtsprechung zum Fall Prinzessin Caroline im Überblick

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Bereits in dem Artikel „Das Recht am eigenen Bild“ haben wir einen kleinen Überblick über die Regelungen der §§ 22f. Kunsturhebergesetz (KUG) gegeben. Insbesondere die Ausnahme des § 23 Abs 1 Nr. 1 KUG, unter die auch die Abbildung von Personen der Zeitgeschichte fällt, ist, ausgehend von verschiedenen Klagebegehren der Prinzessin Caroline von Hannover (ehemals von Monaco), stark in der Diskussion. Nunmehr sollen anhand der Entscheidungen verschiedener Gerichte die bisherigen Veränderungen im Überblick dargestellt werden.

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Postmortaler Persönlichkeitsschutz im Bildnisrecht

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Die Regelungen der §§ 22 ff. KUG schützen die abgelichteten Personen vor der Verwendung ihrer Ablichtungen ohne ihre Zustimmung. Dieses Recht am eigenen Bild hat jedoch nicht nur zu Lebzeiten der Personen Bestand, sondern für einen gewissen Zeitraum auch nach dem Ableben. Hierbei ist zu unterscheiden zwischen der in § 22 Satz 3 KUG festgeschriebenen … Weiterlesen …

OLG Jena: Zu den Voraussetzungen des Geldentschädigungsanspruchs

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Das Oberlandesgericht Jena hatte sich mit der Klage einer Chefärztin zu beschäftigen, die sich durch die Aussage, sie sei nach eigenen Angaben ohne Erfahrungen im Bereich der Mammachirurgie und der plastischen Chirurgie tätigt, schwer beleidigt fühlte. Sie verlangte von der beklagten Zeitung, die diese Aussage veröffentlicht hatte, eine Geldentschädigung.

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Verbraucherzentrale Bundesverband fordert ausgewogene Balance zwischen Interessen der Urheber, Rechteinhaber und Nutzer

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Bereits am 13. Mai veröffentlichte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sein Positionspapier zur Reform des Urheberrechts. Darin werden verschiedene Aspekte aufgeführt, deren Berücksichtigung bei der Reform aus Sicht der Verbraucher besonders wichtig sind.

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Urteilsbesprechung: LG Hamburg: „Peepshow auf dem Küchentisch“ – die Voraussetzungen eines Geldentschädigungsanspruches

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Bereits 2009 hatte das LG Hamburg (Urteil vom 27.03.2009, Az 324 O 852/08) einen kuriosen Fall zu beurteilen: in einer Zeitung wurde unter der Überschrift „Peepshow auf dem Küchentisch“ darüber berichtet, wie ein Pärchen in der Küche eines Restaurants von Passanten beim Geschlechtsverkehr gefilmt wurde. Dem Bericht wurde von beschriebener Situation ein Bild beigefügt. Die … Weiterlesen …

VZBV klagt gegen Facebook wegen Nutzungsbestimmungen – UPDATE

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Der Artikel über die Problematik in den Nutzungsbestimmungen von Facebook hat schon bei Ankündigung des Artikels für viele Anfragen gesorgt. Verständlich, wenn man sich das mögliche Ausmaß an vergebenen Nutzungsrechten vorstellt, die sich Facebook zu sichern versucht. Wie in unserem Artikel dargestellt hängt es nicht zuletzt an der Rechtmäßigkeit der Nutzungsbestimmungen, ob die Vorgehensweise von … Weiterlesen …

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger lehnt „Kulturflatrate“ ab.

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In einem Interview im „DRadio Wissen“ hat sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu der Idee des Chaos Computer Club (CCC), eine Pauschalvergütung für urheberrechtlich geschützte Werke einzuführen, geäußert. Sie halte einen solchen Ansatz für falsch, da die Idee nicht dem Konzept des Urheberrechts entspreche.

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