Urheberrecht

Denkanstoss für ein verändertes Urheberrecht

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Auf www.heise.de ist ein Artikel über einen Entwurf für ein „Regelungssystem für informationelle Güter“ zu finden. Dieser Entwurf befasst sich damit, dass Fortschritt und Leistung vermehrt gefördert werden sollten. So fordert es der Jurist Till Kreutzer bzw. das Expertenteam der Arbeitsgruppe des Think Tank, Google. Sowohl die Allgemeinheit als auch der Einzelne soll davon profitieren können. Im Prinzip ein alter Hut, jedoch hier erneut zur Sprache gebracht.

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Das Bildzitat als Sonderfall der Zitierfreiheit

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An dieser Stelle wollen wir kurz auf die Zitierfreiheit und das sog. Bildzitat eingehen. Manch einer versucht, die Verwendung eines Bildes mithilfe der Zitierfreiheit zu rechtfertigen. Dies wirkt jedoch nur in wenigen Fällen tatsächlich rechtfertigend, so dass an dieser Stelle ein kurzer Überblick über die rechtliche Bewertung dieser Vorgehensweise eingegangen werden soll.

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Ist das aktuelle Spiegel-Cover ein Plagiat?

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Das Cover der aktuellen Ausgabe des Magazins ‚Spiegel‘ zeigt den Schriftzug der ‚Bild‘-Zeitung, modelliert aus 14.000 Streichhölzern und unterschrieben mit dem Titel „Die Brandstifter“. Anlass dieser Aufmachung ist ein Artikel des Magazins, das unter anderem die Plagiatsaffäre des mittlerweile zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg zum Thema hat. Es erscheint daher umso erstaunlicher, dass nun gerade dieses Cover selbst ein Plagiat sein soll.

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Schadensersatz im Urheber- und Fotorecht

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Häufig ist die Rede von Schadensersatzansprüchen, die dem Fotografen bei unzulässiger Nutzung seiner Fotos zustehen. Das Wort Schadensersatz lässt dabei in vieler Leute Augen Dollarzeichen erscheinen. Was genau sich jedoch im Urheberrecht hinter einem Schadensersatzanspruch verbirgt und wie eine Berechnung dessen aussehen kann, soll im Folgenden erläutert werden. Schadensersatz kann auf drei Arten berechnet werden … Weiterlesen …

Neue Urteile in der Datenbank

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Folgende Urteile wurde der Datenbank hinzugefügt:

VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19.8.2010 – 1 S 2266/09 – Erstellung von Lichtbildern eines SEK-Einsatzes

Leitsätze:

  1. Soweit nicht im konkreten Fall gegenteilige Anhaltspunkte vorliegen, ist davon auszugehen, dass ein Pressefotograf unzulässige Lichtbilder nicht veröffentlicht (Vermutung der Rechtstreue). Ein generelles Fotografierverbot ist daher grundsätzlich gegenüber einem Pressefotografen nicht gerechtfertigt.
  2. Dies gilt grundsätzlich auch dann, wenn es um einen Einsatz besonders gefährdeter SEK-Beamter geht und im Falle der Enttarnung der eingesetzten Beamten die Funktionsfähigkeit des SEK bedroht ist.
  3. Soweit die Gefahr bekämpft werden soll, dass die Identität von SEK-Beamten durch einen kriminellen Zugriff Dritter auf von einem Pressefotografen gefertigte Bildaufnahmen aufgedeckt wird, kann im Einzelfall die (vorübergehende) Beschlagnahmung des Speichermediums nach Anfertigung der Aufnahmen unter dem Gesichtspunkt des Eingriffs in die Pressefreiheit gegenüber einem Fotografierverbot das mildere Mittel sein, weil sie eine Recherche und im Ergebnis eine Bildberichterstattung ermöglicht.

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Interview mit RA Prof. Dr. Gerhard Pfennig, VG Bild-Kunst

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Die VG Bild-Kunst ist eine Verwertungsgesellschaft zur Wahrnehmung der Rechte von Urhebern. Sie ist unter anderem für die Wahrnehmung der Verwertungsrechte der Fotografen zuständig. ‚Recht am Bild‘ hat mit dem geschäftsführenden Vorstandsmitglied Prof. Dr. Gerhard Pfennig über die aktuelle Situation der Rechtewahrnehmung der Mitglieder der Berufsgruppe II (Fotografen, Bildjournalisten, Designer, Karikaturisten, Pressezeichner, Bildagenturen und Verleger) … Weiterlesen …

Neues Urteil in der Datenbank

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Folgendes Urteil wurde der Datenbank hinzugefügt: Landgericht Köln, Urteil vom 20.12.2006 – 28 O 468/06 – Übertragung von Nutzungsrechten im Arbeitsverhältnis Leitsätze der Redaktion: Um Nutzungsrechte an von angestellten Arbeitnehmern hergestellten Fotografien auf den Arbeitgeber zu übertragen, bedarf es nicht zwingend der Schriftlichkeit der Vereinbarung. Die Schriftlichkeit des zugrunde liegenden Arbeitsvertrages ist für die Kenntnis über … Weiterlesen …