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Kategorie: Urheberrecht

EuGH: Keine Inhalte-Filter für soziale Netzwerke

euflagge

22 Februar 2012, 09:00

Teresa Dretzki

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Betreiber von sozialen Netzwerken müssen keine Filter zur Verfolgung von Urheberrechtsverstößen bei Uploads ihrer Nutzer integrieren. Dies entschied der EuGH vor wenigen Tagen (Urt. v. 16.2.2012, Az. C-360/10). Geklagt hatte die belgische Verwertungsgesellschaft SABAM gegen den Betreiber Netlog NV. Auf dessen Portal können die Nutzer auf ihren Profilen u.a. urheberrechtlich geschütztes Musik- und Filmmaterial – [...]

Videos, Screenshots und Fan-Art – Probleme mit dem Urheberrecht bei Computerspielen

20 Februar 2012, 09:00

Florian Wagenknecht

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screen1

„Jeder macht es“ – also muss es erlaubt sein. Ganz so einfach ist es bei Spieleinhalten nicht. In den meisten Fällen liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, wenn man Screenshot ins Internet stellen, ein „Let’s-Play“ Video drehen oder den Account eines MMORPGs bei eBay verkaufen möchte usw. Die Spielehersteller sind jedoch tolerant, weil das kostenlose und oftmals [...]

Ist Pornografie urheberrechtlich schützbar?

10 Februar 2012, 09:00

Dennis Tölle

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pornography

Zur Zeit erregt die Klage einer abgemahnten Frau aus Kalifornien Aufsehen. Liuxia Wong wird des illegalen Downloads eines Pornofilms der Firma Hard Drive Productions bezichtigt. Angeblich habe sie über die Tauschbörse Bittorrent den Film “Amateur Allure Jen” zum Tausch angeboten.

Wenn der Apfel die Banane will

6 Februar 2012, 09:00

Dennis Tölle

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apfelbanane

Der geschätzte Kollege Prof. Dr. Thomas Hoeren macht in einem Beitrag auf die interessante Frage aufmerksam, ob das Unternehmen Apple bald auch die berühmte Banane des Musikers und Künstlers Andy Warhol in seiner Werbung verwenden darf. Die Bananen-Zeichnung wurde erstmals 1967 auf dem Platten-Cover der Band “The Velvet Underground” verwendet. Nun möchte anscheinend auch Apple die [...]

„Mein Kampf“ bleibt vorerst unter Verschluss

26 Januar 2012, 10:30

Florian Wagenknecht

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Brille und Wörterbuch / Buch

Das Urheberrecht an „Mein Kampf“ läuft, 70 Jahre nach dem Tod von Adolf Hitler, am 31. Dezember 2015 aus. Doch schon heute sollten Textpassagen aus dem Buch in der Wochenzeitung “Zeitungszeugen” erscheinen. Das LG München I hat dem jedoch einen Riegel vorgeschoben.

Generalanwalt Yves Bot: Funktionalitäten eines Computerprogramms ebenso wie die Programmiersprache nicht durch das Urheberrecht schützbar

10 Januar 2012, 09:00

Dennis Tölle

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html-php quell-code

Im vereinigten Königreich kam es zu dem Streit darüber, inwieweit die Funktionalität eines Computerprogramms durch einen Konkurrenten übernommen wurde und ob dagegen im Wege der Klage vorgegangen werden konnte. 

Museum Schloss Moyland darf Fotografien von Beuys Aktion weiterhin nicht ausstellen

9 Januar 2012, 09:00

Dennis Tölle

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Seven white empty frames

Als Joseph Beuys am 11.12.1964 in der Sendung “Die Drehscheibe” im ZDF auftrat und mit Margarine und Schokolade Kunstwerke zauberte, war ihm sicherlich nicht bewusst, wie viel Aufmerksamkeit diese Aktion knapp 50 Jahre später noch auf sich ziehen würden. Dabei geht es gar nicht so sehr um die Kunstwerke selbst, sondern um die Fotos, die [...]

Kino.to, Streaming und kein Ende in Sicht

4 Januar 2012, 09:00

Florian Wagenknecht

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binary stream

Filme streamen ist doch illegal – so jedenfalls nach Ansicht von Amtsrichter Mathias Winderlich. Der Richter hat einen ehemaligen Mitarbeiter von kino.to am 21. Dezember 2011 in Leipzig zu 3 Jahren und 5 Monaten Haft verurteilt.

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg eingestellt

25 November 2011, 09:00

Dennis Tölle

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Doktor Plagiat

Nachdem die Dissertation Karl-Theodor zu Guttenbergs zu Beginn diesen Jahres mehr Aufsehen erregte als wahrscheinlich ursprünglich geplant, wurden die strafrechtlichen Ermittlungen gegen ihn nun eingestellt. Das Verfahren wegen der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke gem. § 106 Abs. 1 UrhG wurde, mit der Auflage zur Zahlung von 20.000 € an die Deutsche Kinderkrebshilfe, von der Staatsanwaltschaft [...]

BGH entscheidet im Urheberrechtsstreit um „Stuttgart 21“

24 November 2011, 16:31

Florian Wagenknecht

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Regionalexpress 2

Neben den gesamten Unruhen rund um das Bahnhofsprojekt “Stuttgart 21″ kam es nebenbei auch noch zu einem Rechtsstreit zwischen einem Erben des Architekten des Stuttgarter Hauptbahnhofs und der Deutschen Bahn AG. Mit der Beschwerde sollte erreicht werden, dass die Revision gegen das Urteil des OLG Stuttgart (Urteil vom 6.10.2010, Az.: 4 U 106/10) zugelassen wird [...]