Tag Archives: olg

OLG Köln: Streitwert bei unzulässiger Nutzung von Lichtbildern auf 3.000€ herabgesetzt

3 Februar 2012, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das Oberlandesgericht Köln hat sich in einem Verfahren wegen unzulässiger Bildnutzung gem. §§ 97, 15 Abs. 2, 19a UrhG zur Festsetzung des Streitwerts geäußert (Beschluss v. 22.11.2011, Az.: 6 W 256/11).

OLG Hamm: Unterlassungs- und Erstattungsanspruch bei Verwendung von Fotos aus einer Dissertation

9 November 2011, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich mit dem Begehren einer Zahnärztin auseinanderzusetzen, die Unterlassungs- und Erstattungsansprüche an Bildern aus Ihrer Dissertation geltend machte (Urteil vom 07.06.2011, Az.: 4 U 208/10).

OLG Hamm: Unterlassungs- und Erstattungsanspruch einer Zahnärztin an Zahn-Fotos

9 November 2011, 08:55

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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OLG  Hamm Urteil Aktenzeichen: 4 U 208/10 Verkündet am: 07.06.2011

OLG Frankfurt am Main: Erneute Entscheidungen zu Buchkritiken auf Perlentaucher.de

2 November 2011, 09:32

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte nach der Rückverweisung durch den Bundesgerichtshof erneut über die zwei Fälle (Az.: 11 U 75/06 und 11 U 76/06)  zu entscheiden, in denen verkürzte Buchrezensionen wie sie auf perlentaucher.de zu finden sind, auf ihre urheberrechtliche Schutzfähigkeit hin untersucht werden mussten.

OLG Frankfurt am Main: Zur Formulierung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

30 Oktober 2011, 15:13

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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OLG Frankfurt am Main Urteil Aktenzeichen: 11 U 7/10 Verkündet am: 13.08.2010

OLG Karlsruhe: Auch Nachrichtentexte vom Urheberrechtsschutz umfasst

17 Oktober 2011, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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 Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit einer Entscheidung über den Schutz von Nachrichten im Ticker-Stil die Arbeit von Agentur-Journalisten unter einen stärkeren Schutz gestellt.

BGH zum Recht am eigenen Bild im Rahmen einer sitzungspolizeilichen Verfügung

Heute, am 7. Juni 2011, hat der BGH ein Urteil zu Bildveröffentlichungen und der sitzungspolizeilichen Verfügung gefällt (Az. VI ZR 108/10). Es ging darum, dass die BILD-Zeitung im Rahmen einer Berichterstattung über eine Urteilsverkündung vor dem OLG Stuttgart unter der Überschrift “Irak-Terroristen müssen für Attentatsplan ins Gefängnis!” ein Foto des Klägers veröffentlicht hatte. Auf dem […]

OLG Jena: Zu den Voraussetzungen des Geldentschädigungsanspruchs

Das Oberlandesgericht Jena hatte sich mit der Klage einer Chefärztin zu beschäftigen, die sich durch die Aussage, sie sei nach eigenen Angaben ohne Erfahrungen im Bereich der Mammachirurgie und der plastischen Chirurgie tätigt, schwer beleidigt fühlte. Sie verlangte von der beklagten Zeitung, die diese Aussage veröffentlicht hatte, eine Geldentschädigung.

OLG München: Veröffentlichung von Bildern über einen ehemaligen Inoffiziellen Mitarbeiter der Stasi zulässig

Mit Urteil vom 14.12.2010 (Az.: 18 U 3097/09) hatte der Pressesenat des OLG München entschieden, dass die Veröffentlichung von Bildern über einen ehemaligen Inoffiziellen Mitarbeiter der Stasi zulässig ist. Die Gründe des Berufungsgerichts wurden nun in einer Pressemitteilung des Gerichts veröffentlicht. Der Sachverhalt Zum Streit kam es aufgrund eines Berichtes des Beklagten auf dessen Internetportal, […]

Das “berechtigte Interesse” im Sinne des § 23 Abs. 2 KUG

30 April 2010, 11:28

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Ein großer Bereich der Berufsfotografie beschäftigt sich mit der Darstellung von Personen, die in der Öffentlichkeit stehen. Besonders in diesem Bereich besteht die Gefahr einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts. Einschlägig ist hierbei § 23 Kunsturhebergesetz (KUG), in dem geregelt ist, wann eine Veröffentlichung ohne Einwilligung der abgebildeten Person zulässig ist. Von besonderer Bedeutung ist in diesem […]