Tag Archives: olg

OLG Köln: Zur Urheberrechtsverletzung durch Personensuchmaschinen

7 November 2000, 14:29

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsätze der Redaktion: Mit dem Einstellen seines Bildnisses bei einer Internetseite willigt der Nutzer konkludent in die Verwendung des Fotos durch Personensuchmaschinen ein, falls er keine technischen Vorkehrungen dagegen trifft. Die Verpflichtung des Betreibers der Suchmaschine bestimmte Bilder von einer bestimmten Internetseite/Plattform nicht mehr in seine Datenbank aufzunehmen, gilt nicht automatisch auch für inhaltsgleiche Bilder […]

OLG Hamburg: Nicht mit der Homepage verlinkter Kartenausschnitt

7 November 2000, 14:19

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsatz des Gerichts: Ein urheberrechtlich geschützter Kartenausschnitt ist bereits dann im Internet öffentlich zugänglich gemacht im Sinne des § 19a UrhG, wenn er durch Eingabe einer URL erreichbar ist. Eine Verlinkung mit der Homepage des Verletzers ist nicht notwendig.

OLG Düsseldorf: Keine gesonderte Vergütung für E-Paper-Ausgabe einer Tageszeitung

18 Oktober 2000, 20:51

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsatz der Redaktion: Zumindest solange die Auflage der E-Paper-Ausgabe einer Tageszeitung deutlich unter der einer entsprechenden Printausgabe liegt, ist eine gesonderte Vergütung für die Nutzung von Werken eines Fotografen nicht erforderlich. Die geringfügige Mehr-Nutzung in der E-Paper-Ausgabe ist mit der Vergütung für die Printausgabe abgegolten und entspricht dem Massstab des wirtschaftlich Angemessenen und Vernünftigen. Eine […]

OLG Dresden: Zur Veröffentlichung eines Bildnisses der Zeitgeschichte

10 Oktober 2000, 12:43

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsätze des Gerichts: Ob die Nacktdarstellung einer Person der Zeitgeschichte auf einem Gemälde deren Intimsphäre verletzt, ist auf Grund einer Abwägung mit den entgegenstehenden Grundrechten des Künstlers zu ermitteln. Sie kann zulässig sein, wenn das Bildnis einen Beitrag zum geistigen Meinungskampf in einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage darstellt, den Abgebildeten nicht zum bloßen Objekt […]

OLG Celle: Zur Reichweite der Kunst- und Meinungsfreiheit

21 September 2000, 21:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsätze des Gerichts: Polizeibeamte und Staatsanwälte stellen im Rahmen ihrer üblichen beruflichen Tätigkeit keine relativen Personen der Zeitgeschichte dar. Dies gilt auch im Zusammenhang mit Strafverfahren, wenn diese kein besonderes öffentliches Interesse begründen. Die Veröffentlichung eines nicht verunstaltenden oder herabsetzenden Portraitgemäldes einer mit ihrer Abbildung nicht einverstandenen Person zu ausschließlich künstlerischen Zwecken dient einem höheren […]

OLG Jena: Zu den Voraussetzungen des Geldentschädigungsanspruchs

19 Mai 2000, 11:21

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsatz der Redaktion: Eine Geldentschädigung wegen einer ehrverletzenden Behauptung steht dem Geschädigten nur dann zu, wenn neben dem schwerwiegenden Persönlichkeitseingriff auch kein anderweitiger Ausgleich der Beeinträchtigung in Betracht kommt.

OLG Köln: Keine Urheberrechtsverletzung durch Fotos in Personensuchmaschine

14 Mai 2000, 14:41

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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OLG Köln Urteil Aktenzeichen: 5 U 107/09 Verkündet am: 09.02.2010

OLG Hamburg: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch eine digital erstellte satirische Fotomontage

11 Mai 2000, 15:46

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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OLG Hamburg Urteil Aktenzeichen: 7 U 73/01 Verkündet am: 30.10.2007 Persönlichkeitsrechtsverletzung durch eine digital erstellte satirische Fotomontage

OLG Frankfurt: Zur Haftung von Bildagenturen II

OBERLANDESGERICHT FRANKFURT Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: 11 U 22/08 Verkündet am: 23.12.2008

OLG Frankfurt: Zur Haftung einer Bildagentur I

OBERLANDESGERICHT FRANKFURT Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: 11 U 21/08 Verkündet am: 23.12.2008

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