Tag Archives: kug

KUG gegen DS-GVO: Anwendungsvorrang bleibt in der Diskussion

KUG ds-gvo

Das KUG ist auch nach dem Inkrafttreten der neuen DS-GVO weiterhin anwendbar. So liest sich eine Entscheidung des OLG Köln.

Schüler-Fotos auf Porno-Seite

14 November 2012, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Nach einem Bericht des Kölner Stadt-Anzeigers, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen Religionslehrer aus dem Rhein-Erft-Kreis.

“Frauentausch”-Folge darf nicht erneut ausgestrahlt werden

21 August 2012, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das Landgericht Berlin hat festgestellt, dass eine bestimmte Folge der RTLII-Serie “Frauentausch” wegen der persönlichkeitsrechtsverletzenden Aufmachung nicht erneut gesendet werden darf.

Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie

2 Oktober 2011, 01:46

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie KunstUrhG Ausfertigungsdatum: 09.01.1907 Vollzitat: “Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 440-3, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 3 § 31 des Gesetzes vom 16. Februar 2001 (BGBl. I S. […]

OLG Hamburg: Veröffentlichung von Personenfotografien unter speziellen Voraussetzungen auch mit konkludenter Einwilligung zulässig

5 September 2011, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das Oberlandesgericht Hamburg hatte in einer Berufungsverhandlung (Az.: 7 U 39/11) darüber zu entscheiden, ob die Veröffentlichung von Personenfotografien auch dann zulässig ist, wenn keine ausdrückliche Einwilligung gemäß § 22 S.1 Kunsturhebergesetz (KUG) vorliegt oder eine Ausnahme gem. § 23 KUG einschlägig ist.

Geld ist nicht alles – die „Entlohnung“ im Sinne des § 22 Satz 2 KUG

Money, Money, Money… spielt auch bei der Frage danach, ob eine Einwilligung der fotografierten Person erforderlich ist, eine Rolle. Sie ist nämlich dann entbehrlich, wenn entlohnt wurde.

Das “berechtigte Interesse” im Sinne des § 23 Abs. 2 KUG

30 April 2010, 11:28

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Ein großer Bereich der Berufsfotografie beschäftigt sich mit der Darstellung von Personen, die in der Öffentlichkeit stehen. Besonders in diesem Bereich besteht die Gefahr einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts. Einschlägig ist hierbei § 23 Kunsturhebergesetz (KUG), in dem geregelt ist, wann eine Veröffentlichung ohne Einwilligung der abgebildeten Person zulässig ist. Von besonderer Bedeutung ist in diesem […]

OLG Frankfurt a.M.: Zum Widerruf einer Einwilligung nach § 22 KUG

Leitsatz des Gerichts: Zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Einwilligung nach § 22 KUG widerrufen werden kann.