Gastautoren

In regelmäßigen Abständen veröffentlichen wir Beiträge die, wie dieser Artikel auch, von Gastautoren verfasst wurden. Wenn auch Sie Interesse an der Veröffentlichung eines Beitrags zu den Themen des Magazins haben, melden Sie sich gerne unter gastautor@rechtambild.de.

Hat Sergeant Pepper auch Persönlichkeitsrechte?

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Zu unfreiwilliger Berühmtheit gelangte ein amerikanischer Polizist, nunmehr auch bekannt als „Sergeant Pepper“, der am 18.11.2011 auf dem Campus der University of California Davis bei der Arbeit beobachtet worden war. Der Grund für die schnelle Internet-Berühmtheit: Die Occupy-Aktivisten saßen in einer Sitzblockade friedlich am Boden, während Sgt. Pepper mit der Seelenruhe eines Gärtners, der entspannt … Weiterlesen …

Rechtsbehelfe in der Medienberichterstattung: Der Gegendarstellungsanspruch

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Rechtsbehelfe in der Medienberichterstattung: Nicht selten kommt es vor, dass über Prominente, aber auch Privatpersonen und Unternehmen knapp an der Wahrheit vorbei berichtet wird. Dies muss der Betroffene nicht hinnehmen. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht gewährt dem Einzelnen das Recht, grundsätzlich selbst darüber entscheiden zu können, wie er sich in der Öffentlichkeit darstellen will und ob – … Weiterlesen …

Früchtequark vs. „Das tägliche Glas Milch“ oder: Warum Werbung für Lebensmittel kompliziert ist

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Ausgangslage „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ sollte ausweislich des Slogans auf einer Verpackung eines Früchtequarks, der primär die Zielgruppe Kinder ansprach, eben dieser Früchtequark sein. Diese Auffassung wurde allerdings vom OLG Stuttgart (Urt. v. 3.02.2011, AZ.: 2 U 61/10; Revision beim BGH, AZ.: I ZR 36/11) nicht geteilt und die konkrete Werbung für … Weiterlesen …

Der „fliegende Gerichtsstand“ bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

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Der fliegende Gerichtsstand ist Gegenstand kontroverser Debatten. Insbesondere bei Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Internet muss sich tatsächlich die Frage gestellt werden, ob es sich um eine zeitgemäße und vor allen Dingen zweckmäßige Regelung handelt. Zu Beginn soll hier jedoch zunächst dargestellt werden, was unter einem „fliegenden Gerichtsstand“ überhaupt zu verstehen ist. I. Der fliegende … Weiterlesen …

LG Köln: 50.000,00 € Lizenzkosten für unberechtigte Verwertung von Pippi Langstrumpf

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Das Landgericht Köln hat einen deutschen Discounter mit Urteil vom 10.08.2011, Az. 28 O 117/11 zur Zahlung fiktiver Lizenzgebühren in Höhe von 50.000,00 € verurteilt. Was war geschehen? Der beklagte Supermarkt bot im Rahmen einer einwöchigen Werbeaktion ohne vorherige Zustimmung Pippi-Langstrumpf-Kostüme unter Übernahme der typischen Merkmale der Figur an und bewarb die Aktion für diesen … Weiterlesen …

Eingewilligt und doch nicht rechtmäßig? Urteil des LG Köln (Urt. v. 8.06.2011 (Az.: 28 O 859/10)) zur Darstellung eines Callgirls

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Trotz Vorliegen der folgenden vertraglichen Vereinbarung – „Fotoaufnahmen werden von der Agentur bezahlt; die Unterzeichnerin tritt alle Rechte über diese Fotos an die Agentur ab“ – konnte die daraufhin von der Beklagten fotografierte Klägerin erfolgreich einen Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung der Fotoaufnahmen geltend machen. Was war passiert? Die Klägerin ließ sich Ende 2009 unter dem … Weiterlesen …

Das runde Leder und das Urheberrecht

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Die gerade begonnene Bundesliga-Saison verspricht nicht nur sportlich spannend zu werden. Neben der Diskussion um die Ausstrahlungsrechte, lässt der Liga-Verband DFL mitteilen, dass sie die kommerzielle Nutzung der Spielpläne der 1. und 2. Bundesliga künftig nur mit ihrer Zustimmung gestatten will. Und diese Zustimmung wird kostenpflichtig sein. Die Erklärung zielt vor allem auf Wettanbieter ab, … Weiterlesen …

BGH: Unzulässige Veröffentlichung von Laufbildern hat Anspruch auf Herausgabe der Werbeeinnahmen zufolge

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Den Hinweis „Quelle: Internet“ findet man immer häufiger in den „etablierten“ Medien wie Fernsehen oder Presse. Gezeigt werden dann häufig Bilder oder Videos, die auf Plattformen wie YouTube oder Flickr eingestellt worden sind – und bei denen häufig die Urheber nicht erkennbar sind. Doch auch solche Filme und Bilder haben Urheber, was bei einer unbefugten … Weiterlesen …

Verwendung von Fotos bei ebay: Abmahnkosten gedeckelt!

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Wer Fotos bei ebay-Auktionen einsetzt, ohne hierfür die Rechte zu haben, lebt gefährlich: Abmahnungen sind an der Tagesordnung, auch müssen häufig Schadensersatz und die Abmahnkosten gezahlt werden. Das Landgericht Köln hat jetzt aber zumindest vorläufig entschieden, dass nicht die vollen Abmahnkosten gezahlt werden müssen, sondern dass diese gedeckelt sind auf 100,- Euro. Es verweist dabei … Weiterlesen …