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Rechtsanwalt Dennis Tölle

Beiträge von Rechtsanwalt Dennis Tölle

Medien- und Presserecht

BVerfG: Überspitzte Äußerungen können unter Meinungsfreiheit fallen

6 Oktober 2014, 07:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das Bundesverfassungsgericht hebt Entscheidungen auf, die einen Mann der Beleidigung schuldig sprechen. Im „Kampf ums Recht“ sind starke und eindringliche Ausdrücke rechtlich nicht zu beanstanden.

Urheberrecht

EuGH zur Digitalisierung von Büchern durch Bibliotheken

18 September 2014, 07:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Lehrbücher dürfen von Bibliotheken auch ohne Zustimmung der Rechteinhaber digitalisiert werden, wenn dies erforderlich ist um den Nutzern die Werke in den Bibliotheken zugänglich zu machen.

Urheberrecht

OLG Köln: 6.000,00 € Streitwert bei unberechtigter gewerblicher Bildnutzung im Internet

10 September 2014, 07:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das Gericht bestätigte die Entscheidung der Vorinstanz, dass bei Unterlassungsansprüchen für ein Lichtbild oder Lichtbildwerk ein Streitwert von 6.000,00 € angemessen sein kann.

Urteil

BGH, Urteil vom 19. März 2014, Az.: I ZR 35/13 – Porträtkunst

1 September 2014, 08:39

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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BUNDESGERICHTSHOF Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: I ZR 35/13 Verkündet am: 19.03.2014 Leitsatz des Gerichts: Die Schrankenregelung des § 53 Abs. 1 UrhG ist nicht einschränkend dahin auszulegen ist, dass sie lediglich eine Vervielfältigung veröffentlichter Werke erlaubt. Eine solche Auslegung ist weder im Blick auf entsprechende Einschränkungen anderer Schrankenregelungen oder auf das Grundrecht der […]

Urteil

LG Düsseldorf, Urteil vom 15. November 2013, Az. 12 O 483/10

21 August 2014, 06:50

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden den Klägerinnen auferlegt. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % der jeweils beizutreibenden Forderung. Tatbestand Die Klägerinnen sind die Töchter des am 24.09.1971 verstorbenen D, der neben seiner hauptberuflichen Tätigkeit als Finanzbeamter eine Vielzahl von Fotografien gefertigt hat, die Lokomotiven […]

Urhebernennung

OLG Köln: Zur Urhebernennung bei Pixelio-Bildern

18 August 2014, 07:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das OLG Köln räumte mit den Unsicherheiten der Vorinstanz über die Urhebernennung bei Pixelio-Bildern auf.

Urteil

LG Köln, Urteil vom 5. März 2014, Az.: 28 O 232/13

11 August 2014, 08:55

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, a) an den Kläger 310 EUR nebst Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 6.2.2013 zu zahlen; b) an den Kläger 507,50 EUR nebst Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 6.2.2013 zu zahlen; 2. Dem Antragsgegner wird es bei Meidung eines Ordnungsgeldes […]

Urteil

OLG Köln, Urteil vom 20. Juni 2014, Az.: 6 U 176/11

11 August 2014, 08:45

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das am 10.08.2011 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 28 O 117 / 11 – abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits beider Instanzen sowie die Kosten der Revision werden der Klägerin auferlegt. Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar. […]

Urteil

BGH, Urteil vom 28. Mai 2013, Az.: VI ZR 125/12

27 Juli 2014, 13:02

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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BUNDESGERICHTSHOF Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: VI ZR 125/12 Verkündet am: 28.05.2013 Tenor Auf die Rechtsmittel der Beklagten werden der Beschluss des 10. Zivilsenats des Kammergerichts Berlin vom 8. März 2012 teilweise aufgehoben und das Urteil des Landgerichts Berlin vom 8. Dezember 2011 teilweise abgeändert. Die Klage wird unter Zurückweisung der weitergehenden Rechtsmittel hinsichtlich des […]

Fotorecht

Fotorecht in Österreich und der Schweiz

25 Juli 2014, 07:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Auch wenn wir uns in unserem Magazin schwerpunktmäßig den deutschen Regelungen zum Urheber- und Fotorecht widmen, so wollen wir doch einmal auf die Gegebenheiten unserer südlichen Nachbarn eingehen.

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