Tag Archives: architekt

OLG Karlsruhe: Wann Häuser zu Werken der Baukunst zählen

19 September 2013, 06:45

Rechtsanwalt Florian Wagenknecht

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Leitsätze der Redaktion: In einem Arbeitsverhältnis wird der Arbeitgeber niemals Urheber der Werke eines Arbeitnehmerss. Dem Arbeitgeber kann aber durch Vertrag ausdrücklich das ausschließliche Nutzungsrecht an dem Arbeitsergebnis eines Mitarbeiters eingeräumt werden. Wenn eine Nutzungseinräumung nicht ausdrücklich vorgesehen ist, kann im Rahmen einer dienst- oder arbeitsvertraglichen Verpflichtung regelmäßig von einer stillschweigenden Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte ausgegangen […]

Mein Haus ist Kunst – und deines?

18 September 2013, 07:00

Rechtsanwalt Florian Wagenknecht

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Das Oberlandesgericht Karlsruhe klärt auf: Nicht jedes Haus ist ein Werk der Baukunst. Das mag ein Architekt zuweilen anders sehen und es kommt wohl einer Ohrfeige gleich, wenn seine Leistung allenfalls als „durchschnittlich“ bewertet wird.

BGH entscheidet im Urheberrechtsstreit um „Stuttgart 21“

24 November 2011, 16:31

Rechtsanwalt Florian Wagenknecht

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Neben den gesamten Unruhen rund um das Bahnhofsprojekt “Stuttgart 21” kam es nebenbei auch noch zu einem Rechtsstreit zwischen einem Erben des Architekten des Stuttgarter Hauptbahnhofs und der Deutschen Bahn AG. Mit der Beschwerde sollte erreicht werden, dass die Revision gegen das Urteil des OLG Stuttgart (Urteil vom 6.10.2010, Az.: 4 U 106/10) zugelassen wird […]

OLG Stuttgart: Urheberrechtsstreit um “Stuttgart 21”

24 November 2011, 15:59

Rechtsanwalt Florian Wagenknecht

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Leitsätze des Gerichts Das urheberrechtliche Änderungsverbot steht dem Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 nicht entgegen, denn im Rahmen der vorzunehmenden Interessenabwägung sind im konkreten Fall die Eigentümerinteressen schwerwiegender als die Urheberinteressen. In die Abwägungsentscheidung ist nur die konkrete Planung einzustellen. Die von der Beklagten geltend gemachten städtebaulichen Belange sind für […]

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