Tag Archives: voraussetzungen

Anforderungen an urheberrechtliche Abmahnungen

3 Februar 2015, 08:00

Juliane Böcken

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Das OLG Frankfurt am Main hat in einer aktuellen Entscheidung die Anforderungen an eine urheberrechtliche Abmahnung i.S.d. § 97a UrhG klar formuliert und damit die Rechte der Urheber gestärkt.

OLG Frankfurt am Main: Zu den Voraussetzungen einer urheberrechtlichen Abmahnung

2 Februar 2015, 10:02

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Tenor Die als sofortige Beschwerde zu wertende Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 21.05.2015 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die Antragsgegnerin zu tragen. Der Beschwerdewert entspricht dem Kosteninteresse der Antragsgegnerin. Gründe I.   Das als „Berufung“ eingelegte Rechtsmittel der Antragsgegnerin ist als sofortige Beschwerde zu verstehen. Es […]

Ein Gemälde kann Beiwerk eines Produktkataloges sein

Das Gemälde eines Künstlers wurde ohne Urhebernennung in einem Produktkatalog gezeigt. Richtig so, befanden die Richter. Schließlich handele sich um ein unwesentliches Beiwerk.

OLG Köln zu den Voraussetzungen eines Beiwerks

Leitsätze der Redaktion: Für die Frage nach dem „eigentlichen Gegenstand“ im Sinne des § 57 UrhG kommt es auf den Gesamtzusammenhang an. Dies kann auch ein Katalog oder eine Internetseite sein. Ob ein „unwesentliches Beiwerk“ vorliegt, bestimmt sich nach dem objektiven Maßstab des angesprochenen Betrachters. Dabei kommt dem inhaltlichen Zusammenhang, in den eine Abbildung gestellt wird, […]

„Stinkefinger-Bild“ im „SZ Magazin“ wirft Fragen zum Zitatrecht an Bildern auf

11 Oktober 2013, 07:00

Gastautoren

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Peer Steinbrücks Mittelfinger hat im vergangenen Wahlkampf einige Bekanntheit erreicht. Der Fotograf des „Stinkefinger-Bildes“ fordert nun eine urheberrechtskonforme Nutzung des Bildes. Dies ist unter bestimmten Voraussetzungen z. B. in Form eines Bildzitates möglich.

Die Verbreiterhaftung – was ist das?

24 Oktober 2011, 09:00

Rechtsanwalt Florian Wagenknecht

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Der Grundgedanke der Verbreiterhaftung lautet kurz und knapp: Niemand solle sich der (äußerungsrechtlichen) Haftung entziehen können, indem er für eine Aussage nicht eigene, sondern fremde Worte oder Bilder wählt.

OLG Frankfurt a.M.: Zum Widerruf einer Einwilligung nach § 22 KUG

Leitsatz des Gerichts: Zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Einwilligung nach § 22 KUG widerrufen werden kann.

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