Tag Archives: online

Google-Vorschaubilder II: Der BGH stärkt Google weiterhin den Rücken

13 April 2012, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Der Bundesgerichtshof hat sich in einer weiteren Entscheidung mit dem Thema Google Bildersuche beschäftigt (BGH, Urteil v. 19.10.2011, Az.: I ZR 140/10 – wir berichteten) und nun liegt auch das Urteil vor. Rechtlich fragwürdig wurde erneut zu Gunsten von Google entschieden. Bereits Anfang 2010 hatte sich das Gericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob Google die […]

BGH, Urteil vom 19.10.2011, Az.: I ZR 140/10 – Vorschaubilder II

12 April 2012, 16:07

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Bundesgerichtshof Urteil Datum: 19.10.2011 Aktenzeichen: I ZR 140/10 Leitsätze des Gerichts: Eine (schlichte) Einwilligung in die Wiedergabe der Abbildung eines urheberrechtlich geschützten Werkes als Vorschaubild in Ergebnislisten von Bildersuchmaschinen liegt auch dann vor, wenn ein Dritter die Abbildung mit Zustimmung des Urhebers ins Internet eingestellt hat, ohne technische Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser […]

Neues Urteil in der Datenbank

1 Februar 2011, 10:33

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Folgendes Urteil wurde der Datenbank hinzugefügt: Landgericht Köln, Urteil vom 20.12.2006 – 28 O 468/06 – Übertragung von Nutzungsrechten im Arbeitsverhältnis Leitsätze der Redaktion: Um Nutzungsrechte an von angestellten Arbeitnehmern hergestellten Fotografien auf den Arbeitgeber zu übertragen, bedarf es nicht zwingend der Schriftlichkeit der Vereinbarung. Die Schriftlichkeit des zugrunde liegenden Arbeitsvertrages ist für die Kenntnis über […]

Linktipp: Wo sind meine Bilder?

20 Oktober 2010, 10:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Neben den teilweise sehr theoretischen Fragen über das “Ob” und “Wie” der Vergütung und Quellennennung, gibt es die mindestens ebenso ausschlaggebende Frage: “Wo sind meine Bilder?” Wem nutzt das Wissen, im Recht zu sein, wenn nicht bekannt ist ob, und wenn ja wo, eigene Bilder überhaupt genutzt werden? Die Unendlichkeit des Internets ist hierbei Fluch […]

LG Köln: Übertragung von Nutzungsrechten im Arbeitsverhältnis

1 Februar 2000, 10:07

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsätze der Redaktion: Um Nutzungsrechte an von angestellten Arbeitnehmern hergestellten Fotografien auf den Arbeitgeber zu übertragen, bedarf es nicht zwingend der Schriftlichkeit der Vereinbarung. Die Schriftlichkeit des zugrunde liegenden Arbeitsvertrages ist für die Kenntnis über Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers ausreichend. Die alleinige Beauftragung eines Fotografen zur Erstellung digitaler Bewerbungsfotos zur Online-Bewerbung beinhaltet keine konkludente […]