Urteilsdatenbank

Rechtsprechung mit urheberrechtlicher Relevanz.

OLG Hamm, Urt. v. 13.02.2014, Az.: 22 U 98/13

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Leitsatz des Gerichts: Zur Anwendbarkeit der Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) im Rahmen der gerichtlichen Schätzung der angemessenen und üblichen Lizenzgebühr bei einfachen, qualitativ nicht mit professionell angefertigten Lichtbildern vergleichbaren Produktfotos. OLG Hamm Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: 22 U 98/13 verkündet am: 13.02.2014 Tenor Auf die Berufung des Beklagten wird das am 06.06.2013 verkündete … Weiterlesen …

OLG Köln zu den Voraussetzungen eines Beiwerks

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Leitsätze der Redaktion: Für die Frage nach dem „eigentlichen Gegenstand“ im Sinne des § 57 UrhG kommt es auf den Gesamtzusammenhang an. Dies kann auch ein Katalog oder eine Internetseite sein. Ob ein „unwesentliches Beiwerk“ vorliegt, bestimmt sich nach dem objektiven Maßstab des angesprochenen Betrachters. Dabei kommt dem inhaltlichen Zusammenhang, in den eine Abbildung gestellt wird, … Weiterlesen …

LG Köln: zur Urhebernennung bei Bildern von Pixelio

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Leitsätze der Redaktion: Lizenzbedingungen von Pixelio werden zum Vertragsinhalt von Käufer und Verkäufer und müssen bei der Auslegung des Vertragsverständnisses nach einem objektiven Empfängerhorizont, §§ 133, 157 BGB herangezogen werden. Wird ein Bild mehrfach genutzt, so ist auch eine mehrfache Urheberbenennung erforderlich. Dies gilt unabhängig davon, ob man jeden URL als eigenständige Internetseite oder lediglich … Weiterlesen …

LG Koblenz, Urteil vom 24.09.2013, Az.: 1 O 103/13

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 Landgericht Koblenz Im Namen des Volkes Teil-Anerkenntnis und Endurteil Tenor 1. Der Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, die Klägerin zeigende Lichtbilder und/oder Filmaufnahmen ohne deren Einwilligung Dritten und/oder öffentlich zugänglich zu machen oder machen zu lassen. 2. Der Beklagte wird weiter verurteilt, es zu unterlassen, von der Klägerin erhaltenen E-Mails und/oder Textnachrichten über Skype … Weiterlesen …

LG Hamburg, Urteil vom 17. Juli 2012, Az.: 310 O 460/11

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Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens € 250.000,00; Ordnungshaft insgesamt höchstens zwei Jahre), zu unterlassen, den nachfolgend abgebildeten Luftbildausschnitt … Weiterlesen …

Brandenburgisches OLG, Urteil vom 3. Februar 2009, Az.: 6 U 58/08

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Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das am 23.6.2008 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam – 2 O 110/08 – unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 40,00 € zuzüglich Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der … Weiterlesen …

LG Kiel, Urteil v. 27. April 2006, Az.: 4 O 251/05

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Tenor Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 23.000,00 EUR nebst 5 % Zinsen über dem Basiszins seit dem 15.04.2003 sowie 141,94 EUR an vorgerichtlichen Rechtsverfolgungskosten zu zahlen. Es wird festgestellt, dass der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin jeglichen weiteren Schaden zu ersetzen, der ihr aufgrund der unbefugten Veröffentlichung der Nacktfotos “X.jpg” durch den Beklagten … Weiterlesen …

OLG Köln, Urteil v. 13.12.2013, Az.: 6 U 114/13

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Tenor Die Berufung der Antragsgegner gegen das am 6. Juni 2013 verkündete Urteil der 14. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 14 O 55/13 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Antragsgegner. Gründe (anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 ZPO) I. Der Antragsteller wendet sich gegen ein Video „(„Sara’s Show – 46 … Weiterlesen …

LG Köln, Teilurteil vom 14.08.2013, Az.: 28 O 118/13

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Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,– €, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, letztere zu vollziehen an einen der Geschäftsführer, zu unterlassen, mit der Person des Klägers zu werben und/oder werben zu lassen, wenn dies geschieht wie … Weiterlesen …