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Die “strafbewehrte Unterlassungserklärung” im Urheberrecht

31 Oktober 2011, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Wer schon einmal eine Abmahnung bekommen hat, egal ob wegen der unzulässigen Nutzung einer Internet-Tauschbörse oder der nicht lizensierten Verwendung eines Bildes, wird in aller Regel zur Abgabe einer sogenannten “strafbewehrten Unterlassungserklärung” aufgefordert. Diese Unterlassungserklärung ist Folge des Unterlassungsanspruchs des Rechteinhabers, der seine Rechte geltend macht. Eine solche Erklärung ist, salopp gesagt, dass Versprechen, eine erneute […]

OLG Frankfurt am Main: Zur Formulierung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

30 Oktober 2011, 15:13

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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OLG Frankfurt am Main Urteil Aktenzeichen: 11 U 7/10 Verkündet am: 13.08.2010