EuGH zu urheberrechtlichen Fragen rund um Portraitfotos

Das Handelsgericht Wien (Österreich) hat dem EuGH Fragen vorgelegt, über die am 01. Dezember 2011 (Az. C‑145/10) entschieden wurden. Darin ging es um Portraitfotos, die von Verlagen in Österreich und Deutschland veröffentlicht wurden, ohne die Fotografin zu benennen. Der EuGH entschied hierbei u.a. darüber, ob die Klagen in einem Verfahren geregelt werden können, in wie weit Portraitfotos urheberrechtlicher Schutz zukommt und wie weit die Rechte der Medien im Rahmen kriminalpolizeilicher Ermittlungen reichen.

Weiterlesen …

EuGH: Urheberrechtliche Fragen rund um Portraitfotos

Leitsätze des Gerichts 1. Art. 6 Nr. 1 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen ist dahin auszulegen, dass es seiner Anwendung für sich genommen nicht entgegensteht, dass gegen mehrere Beklagte wegen inhaltlich identischer Urheberrechtsverletzungen erhobene … Weiterlesen …

Rechtsbehelfe in der Medienberichterstattung: Der Gegendarstellungsanspruch

Rechtsbehelfe in der Medienberichterstattung: Nicht selten kommt es vor, dass über Prominente, aber auch Privatpersonen und Unternehmen knapp an der Wahrheit vorbei berichtet wird. Dies muss der Betroffene nicht hinnehmen. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht gewährt dem Einzelnen das Recht, grundsätzlich selbst darüber entscheiden zu können, wie er sich in der Öffentlichkeit darstellen will und ob – … Weiterlesen …

RTL und das Recht am eigenen Bild

Die Wellen, die der Beitrag über die GamesCom geschlagen hat, war wohl selbst für RTL nicht vorhersehbar. Da sich genug andere Seiten mit dem Thema der Berichterstattung beschäftigen, wollen wir uns nicht großartig mit dem „was“ aufhalten. Viel mehr wollen wir hier einen kleinen Einblick über das „wie“ der Berichterstattung geben und was daran vielleicht nicht so ganz unbedenklich sein könnte.

Weiterlesen …

Werde 18. Sachverständiger der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Das Internet ist nicht erst seit kurzem ein Bestandteil des täglichen Lebens. Dem rasanten Fortschritt will nun auch der Gesetzgeber nachkommen. Das Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sollen auch weiterhin nicht zu kurz kommen und im Internet als freiheitliches Medium geachtet werden. Der Deutsche Bundestag beauftragte daher die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, bestimmte Bereiche unter die Lupe zu nehmen um politische Handlungsempfehlungen zu erarbeiten.

Weiterlesen …