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KG Berlin: Zur Meinungs- und Kunstfreiheit des Films „Unlike U“

Der Film „Unlike U“ stört die Berliner Verkehrsbetriebe weder in der Nutzung Ihres Eigentums noch ist eine Veröffentlichung des Filmmaterials unter Berücksichtigung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts der Verkehrsbetriebe rechtswidrig. So das KG Berlin in seinem  Urteil.

KG Berlin: Zur Meinungs- und Kunstfreiheit bei Filmaufnahmen in Berliner U-Bahn

Leitsätze der Redaktion Allein der Umstand, dass Filmmaterial verwendet wird, dessen Herkunft unklar ist und dessen äußere Gestaltung den Rückschluss auf die Begehung von Straftaten zulässt, begründet noch kein Überwiegen des Interesses der Klägerin an der Untersagung der Veröffentlichung und Verbreitung. Auch die Verbreitung rechtswidrig erlangter Informationen fällt in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. […]

Eigentumsbeeinträchtigung durch Filmaufnahmen von Grundstück aus

Fremdes Eigentum von öffentlichen Platzen aus zu fotografieren ist in aller Regel zulässig. Anders sieht es jedoch aus, wenn man fremden Grund und Boden betritt. Ein Fall hat es nun vor das Landgericht Berlin geschafft.

LG Berlin: Vervielfältigung und Verbreitung von ungenehmigten Filmaufnahmen zum Thema U-Bahn-Graffiti untersagt

Leitsätze der Redaktion: Das ungenehmigte Filmen und Fotografieren eines Gebäudes und die Verwertung der Bilder stellt eine Eigentumsverletzung dar, wenn das Gebäude von dem Grundstück aus gefilmt oder fotografiert wird, auf dem es sich befindet. Es ist unerheblich, ob das Gebäude um seiner selbst willen oder aus anderen Gründen im Bild festgehalten wird. Ebenso wenig […]