Tag Archives: personlichkeitsschutz

Der Papst geht gegen „Titanic“ vor – Update

Papst Benedikt XVI. geht als erstes Kirchenoberhaupt zivilrechtlich gegen Veröffentlichungen des Magazins Titanic vor. Eine einstweilige Verfügung konnte er bereits erreichen.

Neue Urteile in der Urteilsdatenbank

LG Hamburg: Allgemeines Persönlichkeitsrecht, 324 O 704/08: Leitsätze der Redaktion: Eine ungenehmigte Veröffentlichung einer Urlaubsfotografie, die mehrere Familienmitglieder in einer geschützten Eltern-Kind-Situation zeigt, verletzt diese in ihrem Persönlichkeitsrecht. Für die Erkennbarkeit einer Person genügt eine eindeutige Beschreibung des Bildes in unmittelbarer Nähe zum abgedruckten Foto. LG Hamburg: Bildnis- und Persönlichkeitsschutz, 324 O 756/08: Leitsätze der […]

LG Hamburg: Bildnis- und Persönlichkeitsschutz

Leitsätze der Redaktion: Die Mitteilung, wo und in welcher Weise ein prominentes Paar einen Kurzurlaub verbracht haben und die Beschreibung des liebevollen Umgangs betreffen den als privat einzustufenden Lebensbereich. Gleiches bezieht sich auf Aussagen bzw. Spekulationen darüber, ob eine Partei bei der anderen einen “Frühjahrsputz” durchgeführt habe und dadurch “angestaubte Gefühle wieder freigesetzt hat”. Ein […]

OLG Hamburg: Veröffentlichung von Fotoaufnahmen der Heirat eines bekannten Fernsehmoderators

OLG Hamburg Urteil Aktenzeichen: 7 U 13/08 Verkündet am: 09.09.2008 Persönlichkeitsschutz in der Presse: Veröffentlichung von Fotoaufnahmen der Heirat eines bekannten Fernsehmoderators

BGH: Persönlichkeitsschutz in der Presse

BUNDESGERICHTSHOF Im Namen des Volkes Beschluss Aktenzeichen: VI ZR 339/08 Verkündet am: 30.06.2009 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 30. Juni 2009 durch die Vizepräsidentin Dr. Müller, die Richter Zoll und Wellner, die Richterin Diederichsen und den Richter Stöhr beschlossen:

BGH: Keine vorbeugende Unterlassungserklärung für “kerngleiche” oder ähnliche Bildberichterstattung

Leitsatz des Gerichts: Zur Reichweite einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, die ein Presseorgan im Hinblick auf die rechtswidrige Verbreitung eines Prominentenfotos bei der Berichterstattung gegenüber dem Betroffenen abgegeben hat.

BGH: Persönlichkeitsschutz in der Presse

Leitsätze des Gerichts: Im Zusammenhang mit der Presseberichterstattung über ein bedeutendes politisches Ereignis (hier: Abwahl einer Ministerpräsidentin) kann die ohne Einwilligung erfolgende Veröffentlichung von Fotos, die die betroffene Politikerin bei nachfolgender privater Betätigung zeigen (hier: Einkäufe), durch das Informationsinteresse der Allgemeinheit gerechtfertigt sein. Die Tatsache, dass nach einem solchen Ereignis das Verhalten der Fotoreporter zu […]

BGH: Persönlichkeitsschutz in der Presse

BUNDESGERICHTSHOF Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: VI ZR 315/08 Verkündet am: 06.10.2009 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 6. Oktober 2009 durch den Vorsitzenden Richter Galke, den Richter Zoll, die Richterin Diederichsen, den Richter Pauge und die Richterin von Pentz für Recht erkannt:

BVerfG: Persönlichkeitsschutz von Minderjährigen gegenüber der Bildberichterstattung der Presse

20 Januar 2000, 22:49

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsatz der Redaktion: Der Persönlichkeitsschutz minderjähriger Kinder von Prominenten ist gleichermaßen hoch anzusetzen wie der von Kindern nicht prominenter Eltern.  Bei einer bewussten Zuwendung der Eltern und des Kindes zur Öffentlichkeit kann dies im Einzelfall anders bewertet werden, jedoch ist die alleinige Anwesenheit bei der Verleihung des Deutschen Fernsehpreises als Familienmitglied hierfür nicht ausreichend.