Three-Strikes

Britische Medienaufsicht stellt Modell gegen Urheberrechtsverletzungen vor

Wer Urheberrechtsverletzungen begeht, soll nicht ungestraft davon kommen. Auch in Grossbritannien will man nun auf ein Modell setzen, dass den Nutzer zunächst verwarnt und dann Internetsperren zulässt.

Die britische Medienaufsicht Ofcom, hat ein Urheberwarngesetz entworfen und veröffentlicht, nachdem britische Internetprovider ihre Kunden bei Urheberrechtsverletzungen schriftlich verwarnen sollen. Dies soll jedoch nicht auf eigene Recherche hin, sondern erst nach Aufforderung durch den verletzten Rechteinhaber geschehen.

Nach Berichten von Spiegel und Heise Online, sollen diese Verwarnungen auf anonymisierten Listen gespeichert werden. Drei oder mehr Verwarnungen in einem Jahr führen dann zu der Möglichkeit der Rechteinhaber, Informationen über weitere Verletzungen von den Providern zu verlangen. Dabei soll jedoch die Identität der Nutzer nicht mitgeteilt werden. Um diese zu ermitteln, ist ein gerichtlicher Beschluss erforderlich (ähnlich wie in Deutschland).

Ob dieser Entwurf tatsächlich in geltendes englisches Recht umgesetzt wird, entscheidet sich erst in einiger Zeit. Nach Informationen von Heise Online, soll eine Umsetzung (so sie denn vom Parlament abgesegnet wird), erst Anfang 2014 geschehen.

Der Begriff „Three Strikes“ stammt ursprünglich aus dem Baseball und bezeichnet eine besonders schwere Strafe nach dem dritten Verstoß gegen eine Regel. Übertragen auf das Urheberrecht soll also nach dem dritten urheberrechtlichen Verstoß eine Strafe in Form von Internetsperren oder sonstigen Sanktionen erreicht werden. Ob dieses Modell sinnvoll ist, wird unterschiedliche betrachtet. Verschiedene Three-Strikes-Modelle gibt es bereits in Neuseeland (Copyright (Infringing File Sharing) Amendment Act), Südkorea (Korean Copyright Act), Frankreich (Hadopi-Gesetz), Taiwan und dem Vereinigten Königreich (Digital Economy Act). In Deutschland wird ein solches (bislang nicht existentes) Modell als „abgestufte Erwiderung“ bezeichnet.

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Chefredakteur/Gründer

Rechtsanwalt Dennis Tölle

toelle

Dennis Tölle ist Partner der Kanzlei Tölle Wagenknecht. Er ist vorwiegend im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts tätig. Er begleitet kleine und mittelständische Unternehmen bei der Entwicklung von Markenstrategien sowie des rechtskonformen Außenauftritts. Unternehmen und Privatpersonen steht er bei Fragen zum Persönlichkeits- und Äußerungsrecht zur Seite.

Dennis Tölle ist Gründer und Chefredakteur des Magazins rechtambild.de und Mitautor der Bücher „Recht am Bild: Wegweiser zum Fotorecht für Fotografen und Kreative“ (2. Auflage) und „Datenschutz in der KiTa – Grundlagen und Erläuterungen für den Umgang mit Daten“ sowie Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Südwestfalen.

E-Mail: d.toelle@rechtambild.de
Twitter: @dennistoelle


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    Veröffentlichung: 2. Juli 2012

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