Den Meisten ist es gar nicht bewusst, dass beispielsweise für jeden PC und jeden Drucker eine sog. Geräteabgabe gezahlt wird. Hintergrund dieser Vergütungspflicht ist hauptsächlich, dass im Urhebergesetz sog. Schranken vorhanden sind. Diese regeln, in welchen Fällen ein Urheber die Nutzung eines seiner Werke nicht verbieten kann. So hauptsächlich im Bereich der Lehre oder der privaten Nutzung. Dafür, dass der Urheber diese Nutzung dulden muss, kann er sich jedoch bei einer Verwertungsgesellschaft anmelden und bekommt teilweise eine kleine Entschädigung.
Die Verwertungsgesellschaften sorgen dafür, dass für kopierfähige Geräte wie PC, Scanner, Drucker und auch Multifunktionsgeräte diese Geräteabgabe anfällt und bezahlt werden muss. Vor Gericht sind diesbezügliche Streitigkeiten über den BGH bis hin zum EuGH gegangen.
In der Ausarbeitung geht es um Fragen wie:
- kann die Einwilligung in eine Kopie die Vergütungspflicht entfallen lassen
- in wie weit muss man zwischen gewerblichem und privatem Endabnehmer unterscheiden
- welche Geräte müssen eigentlich mit einer Abgabepflicht belastet werden
- und was für eine Rolle spielt die Vergütungspflicht im Zeitalter von Internet und DigitalRightsManagement-Systems
Die im deutschen Recht relevanten Paragraphen sind die § 54a UrhG alte Fassung sowie der § 54 UrhG neue Fassung.
Das 39-seitige Werk wurde im Rahmen einer Studienarbeit im Studienschwerpunkt “Wirtschaft & Wettbewerb” von Florian Wagenknecht erstellt und kann als PDF heruntergeladen werden. Stand der letzten Bearbeitung ist der 06.09.2011 (mit einer kleiner Änderung am 12.02.2012, der sachlichen Verständlichkeit halber). Der vollständige Titel der Ausarbeitung lautet: „Die Streitigkeiten um die Geräteabgabe für Drucker, PCs und Multifunktionsgeräte nach alter und neuer Rechtslage“.
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(Bild: © DrHitch – Fotolia.com)