Medien- und Presserecht

OLG München: YouTube muss Nutzerdaten nicht herausgeben

Wie das Oberlandesgericht München entschieden hat, ist das Online-Videoportal YouTube nicht dazu verpflichtet, die Daten eines Nutzers herauszugeben, der im konkreten Fall Teile des Films “Werner Eiskalt” über das Portal zur Verfügung gestellt hatte.

Der Rechteinhaber des Films, Constantin Film, war im Rahmen seines angestrebten einstweiligen Verfügungsverfahrens bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München mit seinem Anliegen gescheitert. Das OLG München hat diese Entscheidung nun bestätigt.

Begründet wurde die Entscheidung von beiden Gerichten damit, dass eine Verpflichtung zur Herausgabe der Nutzerdaten nur dann angenommen werden kann, wenn die Veröffentlichung des Werkes “in gewerblichem Ausmaß” geschieht. Dies war im vorliegenden Fall nach Ansicht der Richter nicht zu erkennen.

Gegen diese Entscheidung ist ein weiteres Rechtsmittel nicht zulässig, insofern müsste einer der Beteiligten ein Hauptsacheverfahren anstreben, um erneut eine Entscheidung zu erreichen. Es bleibt abzuwarten ob dies tatsächlich geschieht.

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Chefredakteur/Gründer

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Dennis Tölle ist Partner der Kanzlei Tölle Wagenknecht Wulff. Er ist vorwiegend im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts tätig. Er begleitet kleine und mittelständische Unternehmen bei der Entwicklung von Markenstrategien sowie des rechtskonformen Außenauftritts. Unternehmen und Privatpersonen steht er bei Fragen zum Persönlichkeits- und Äußerungsrecht zur Seite.

Dennis Tölle ist Gründer und Chefredakteur des Magazins rechtambild.de und Mitautor der Bücher „Recht am Bild: Wegweiser zum Fotorecht für Fotografen und Kreative“ (2. Auflage) und „Datenschutz in der KiTa – Grundlagen und Erläuterungen für den Umgang mit Daten“ sowie Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Südwestfalen.

E-Mail: d.toelle@rechtambild.de
Twitter: @dennistoelle


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    Veröffentlichung: 21. November 2011

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