Unter anderem sollen zur Verwirklichung der Ziele die Regelungen zum Datenschutz verbessert und Urheberrechtsverletzungen wirksamer bekämpft werden.
Internet wirtschaftlich ausschöpfen
Internet und digitale Wirtschaft werden als Wachstumstreiber angesehen, fördern die Produktivität, sorgen für Arbeitsplätze und erhöhen sogar das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Zur Erschließung des Potentials müsse daher eine leistungsfähige und zukunftssichere Internetinfrastruktur geschaffen werden. Maßgeblich wird hierbei das Breitbandinternet genannt. Bis 2014 sollen 75% der Haushalte in Deutschland mit mindestens 50 Mbit/s versorgt werden.
Auch auf verbraucherfreundliche Gebühren für mobiles Telefonieren und Surfen im Ausland (Roaming) wird eingegangen. Der Wettbewerb müsse gefördert werden, ohne allerdings Eingriffe in Preismechanismen vorzunehmen.
Zunehmende Digitalisierung benötigt Vorkehrungen zum Schutz von Verbrauchern und geistigem Eigentum
Das bereits vom Bundestag beschlossene Gesetz zum besseren Schutz vor Kostenfallen im Internet stärke das Vertrauen in die digitale Marktwirtschaft und schiebe den „schwarzen Schafen“ einen Riegel vor.
Auch Unternehmen müssen mit Hilfe von Schutzmaßnahmen vor Cyberattacken auf Geschäftsprozesse und geistiges Eigentum geschützt werden bzw. Schutzmaßnahmen zugänglich gemacht werden.
Es müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die auch den technischen Entwicklungen Rechnung tragen. Die Regelungen zum Datenschutz und Urheberrecht müssen an die Bedingungen des Internets und der Digitalisierung fortlaufend angepasst werden.
Das Urheberrecht müsse gestärkt, die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöht werden.
Unter Wahrung des Datenschutzes müssen Maßnahmen getroffen werden, um Urheberrechtsverletzungen im Internet besser und wirksamer zu bekämpfen. Rechtsverletzungen dürfen auch in der digitalen Welt nicht akzeptiert werden, wobei nicht allein auf Repression gesetzt werden kann.
Quelle: Antrag des Bundestages, BT-Drcks. 17/9159
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