Tag Archives: wiederholungsgefahr

Unterlassungserklärung durch Anwalt nur mit Vollmacht gültig

26 Mai 2015, 07:00

Vivian Korneh

0

Das OLG Hamburg hat entschieden, dass die Vollmachtserklärung des Mandanten Wirksamkeitsvoraussetzung der Unterlassungserklärung durch den Rechtsanwalt ist.

Lizenzvertrag ungeeignetes Mittel zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr

14 April 2015, 09:26

Kristina Bairova

0

Die Wiederholungsgefahr bei Urheberrechtsverletzungen lässt sich durch den nachträglichen Abschluss eines zeitlich begrenzten Lizenzvertrages nicht ausschließen.

OLG München, Urteil vom 24. Juli 2014, Az.: 29 U 1173/14

14 April 2015, 07:45

Rechtsanwalt Dennis Tölle

0

Oberlandesgericht München Urteil vom 24.07.2014 Az.: 29 U 1173/14 Tenor In dem Rechtsstreit (…) hat der 29. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München durch (…) für Recht erkannt: I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 24. Februar 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. […]

BGH: Metrosex

23 Mai 2000, 19:40

Rechtsanwalt Dennis Tölle

0

Leitsatz des Gerichts: Die Anmeldung und die Eintragung eines Zeichens als Marke stellen als solche noch keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens für die in Anspruch genommenen Waren oder Dienstleistungen dar, so dass darin noch keine Verletzung eines prioritätsälteren Kennzeichens i.S. von § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 3 MarkenG liegt. Sie können […]

    • Zuletzt kommentiert

    • Sie haben Fragen?

      Gerne per E-Mail an: info@rechtambild.de
    • Newsletter abonnieren

      Die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Eintragung in den Newsletter erfolgt primär auf Grundlage von Art. 6 I a) DSGVO wie in den Informationen zur Datenverarbeitung dargelegt.