Tag Archives: unterlassung

LG Köln: Unterlassungsverpflichtung besteht neben dem Richtigstellungsanspruch

12 September 2012, 09:00

Gastautoren

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Das Landgericht Köln hat sich einmal mehr mit der Frage befasst, ob die Veröffentlichung einer Richtigstellung wegen einer rechtswidrigen Äußerung die für den Unterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr beseitigt (vgl. LG Köln, Urt. v. 15.08.2012, Az. 28 O 199/12).

Spanien setzt „Anti-Piraterie-Gesetz“ um – Erste Webseite vom Netz genommen

13 Juli 2012, 09:00

Gastautoren

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Immer mehr Staaten reagieren mit strengeren Sanktionen auf Urheberrechtsverletzungen, die über das Internet begangen werden. Beliebt ist dabei ein abgestufter Strafenkatalog.

Der Papst geht gegen „Titanic“ vor – Update

Papst Benedikt XVI. geht als erstes Kirchenoberhaupt zivilrechtlich gegen Veröffentlichungen des Magazins Titanic vor. Eine einstweilige Verfügung konnte er bereits erreichen.

Loriots Tochter klagt gegen Biografie des Vaters – zu Recht?

Das Zitatrecht einzuhalten ist schwer, denn die rechtlichen Voraussetzungen sind streng. Ob bei der Biografie über Vicco von Bülow Fehler gemacht wurden, entscheidet nun ein Gericht.

Nachruf auf die aktuelle Abmahnung von Jens Weinreich

21 März 2012, 09:00

Gastautoren

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Der Online-Journalist Jens Weinreich berichtete letzte Woche von einer Abmahnung der Nachrichtenagentur dapd. Scheint die übernommene Textpassage urheberrechtlich geschützt zu sein, so ist die Höhe der Forderung jedenfalls zu hoch gegriffen: gefordert wurden 300 € als lizenzanaloger Schaden. Den Diskussionen um überzogene Abmahnungen wird damit Futter vor die Füße geworfen. Worum es ging In dem […]

OLG Braunschweig: Zu Bemessung des Streitwertes bei der Verwendung eines Fotos bei eBay

Das Oberlandesgericht Braunschweig (OLG) hat mit Beschluss vom 14.10.2011 über die Festsetzung des Streitwertes bei Fotonutzungen im Rahmen der Auktionsplattform eBay entschieden.

Foto eines Prominenten darf nicht veröffentlicht werden – das des Fotografen aber schon

Das LG Köln (09.11.2011, Az. 28 O 225/11) hatte sich mit einer interessanten Fallkonstellation zu befassen. Auf der einen Seite ein bekannter Moderator/Journalist/Unternehmer, der sich gegen Fotos wehrt, die ihn in einer JVA zeigen. Dem Urteil ist bereits eine einstweilige Verfügung vorweggegangen (Az. 28 O 318/10). Auf der anderen Seite – und vielleicht wesentlich interessanter […]

LG Köln: zum Persönlichkeitsrecht eines Prominenten und eines berichtenden Fotografen

Leitsätze der Redaktion: Der Umstand, dass sich die prominente Person in einer JVA aufhält, ändert nichts daran, dass ihm dennoch ein allgemeines Persönlichkeitsrecht zusteht, das sich vorliegend in dem Recht auf Schutz der Privatsphäre manifestiert. Die Störereigenschaft wird bejaht, wenn Bilder in Kenntnis einer beabsichtigten Veröffentlichung der Bilder verkauft werden und ein Weiterverkauf nicht ausgeschlossen […]

rechtambild.de Podcast – Folge 8: Die strafbewehrte Unterlassungserklärung im Fotorecht

14 November 2011, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Soeben haben wir eine neue Folge unseres Podcasts veröffentlicht. Thema in dieser Ausgabe: Die strafbewehrte Unterlassungserklärung im Fotorecht. Der rechtambild.de Podcast kann wahlweise über iTunes abonniert werden, direkt aus dem Browser heraus angehört werden oder über den Feed mit jeder anderen Software abonniert werden.

OLG Hamm: Unterlassungs- und Erstattungsanspruch bei Verwendung von Fotos aus einer Dissertation

9 November 2011, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich mit dem Begehren einer Zahnärztin auseinanderzusetzen, die Unterlassungs- und Erstattungsansprüche an Bildern aus Ihrer Dissertation geltend machte (Urteil vom 07.06.2011, Az.: 4 U 208/10).