Tag Archives: streitwert

Urheberrechtsverletzung bei unberechtigter Bildnutzung auf eBay

Auch Produktbilder sind geschützt. Selbstverständlich muss daher vor deren Verwendung eine Einwilligung eingeholt werden. Gerade bei Verkaufsplattformen wie eBay wird dies jedoch häufig missachtet.

AG Köln: 45,00 € Schadensersatz für jedes unberechtigte Foto auf eBay

Leitsätze der Redaktion: Für eine Abmahnung darf ein Anwalt bei geschehener Verwertungsrechtsverletzung eingeschaltet werden. Der Gegenstandswert in Höhe von 7.500 € bei 4 Bildern ist gerechtfertigt. Ein Aufschlag wegen Nichtnennung des Urhebers muss geboten sein. Dafür bedarf es in diesem Fall, dass die Nennung für den Urheber als eine auf dem Gebiet der Produktfotografie tätige […]

OLG Braunschweig: Zu Bemessung des Streitwertes bei der Verwendung eines Fotos bei eBay

7 März 2012, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das Oberlandesgericht Braunschweig (OLG) hat mit Beschluss vom 14.10.2011 über die Festsetzung des Streitwertes bei Fotonutzungen im Rahmen der Auktionsplattform eBay entschieden.

OLG Köln: Streitwert bei unzulässiger Nutzung von Lichtbildern auf 3.000€ herabgesetzt

3 Februar 2012, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das Oberlandesgericht Köln hat sich in einem Verfahren wegen unzulässiger Bildnutzung gem. §§ 97, 15 Abs. 2, 19a UrhG zur Festsetzung des Streitwerts geäußert (Beschluss v. 22.11.2011, Az.: 6 W 256/11).

OLG Köln: Gegenstandswert bei Fotoklau von 6.000 € auf 3.000 € herabgesetzt

27 Januar 2012, 09:20

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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OBERLANDESGERICHT KÖLN Beschluss Aktenzeichen: 6 W 256/11 Verkündet am: 22.11.2011 Leitsatz der Redaktion: Der Gegenstandswert bei urheberrechtsrelevanten Formen der unerlaubten Internetnutzung von Lichtbildern durch Private und Kleingewerbetreibende nach § 72 UrhG  liegt entgegen älterer Rechtsprechung bei 3.000 €.

LG Memmingen: 5000 Euro Streitwert für die unerlaubte Nutzung eines Bildes im Internet – Update

Am 04.05.2011 hat sich das LG Memmingen (Az. 12 S 796/10) damit beschäftigt, ob die Zustimmung zur Veröffentlichung eines Fotos auf einer bestimmten Internetseite auch mit einschließt, das Foto auf anderen Websites veröffentlichen zu dürfen.

VG Wort gewinnt Streit gegen die Bundesländer

Das OLG München entschied am 24.03.2011 (Az.: 6 WG 12/09), dass die Hochschulen auch rückwirkend für urheberrechtlich geschützte Texte zahlen müssen. Der Streitwert des Verfahrens wurde auf eine Million Euro als Untergrenze festgelegt. Da jedoch auch noch weitere, ähnlich gelagerte Fälle anhängig sind, kann diese Entscheidung des OLG weitere Auswirkungen haben. Nach Aussage der Richter gehe es um […]

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