Tag Archives: schutzfahigkeit

OLG Frankfurt: Schutzfähigkeit von Seminarunterlagen

28 November 2014, 12:16

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsätze des Gerichts In der Abmahnung muss das vorgeworfene rechtswidrige Verhalten so bezeichnet werden, dass die gerügte Rechtsverletzung und das betreffende Werk in angemessener Weise idendifiziert werden können. Im Fall des Vorwurfs unberechtigter Verbreitung urheberrechtlich geschützter Unterlagen ist darzustellen, worin die Verbreitungshandlung bestehen soll. Kursunterlagen können als Sammelwerk Schutz gem. § 4 UrhG genießen, wenn […]

3D-Druck und das Urheberrecht

14 Februar 2013, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Nachdem der 3D-Druck lange nur eine Vision diverser Hollywoodregisseure war, ist die Technik mittlerweile derart fortgeschritten, dass die entsprechenden Drucker selbst für den Privathaushalt einigermaßen erschwinglich werden.

OLG Hamburg zur Übernahme von Werkteilen einer Collage

Das Gericht entschied, dass die bloße Übernahme einer Idee einer Werbeagentur nicht schützenswert sei und führt aus, wie der „Ideenklau“ von einer Werkübernahme im Rahmen der freien Benutzung abzugrenzen sei.

OLG Hamburg: Urteil vom 17.10.2012, Az.: 5 U 166/11

Leitsätze der Redaktion: Aufgrund der Zweckgebundenheit können Werke allenfalls dann als Werke der angewandten Kunst nach § 2 I Nr. 4, II UrhG anzuerkennen sein, wenn sie über den hierfür erforderlichen Grad der Schöpfungshöhe, d. h. den erforderlichen Grad der Individualität, verfügen würden. Eine freie Benutzung nach § 24 I UrhG liegt dann vor, wenn […]

OLG Köln hält Kussmund-Grafik für schutzfähig

23 April 2012, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Wie bereits berichtet, hatte sich das Oberlandesgericht Köln (OLG) mit der Frage zu beschäftigen, ob die Abbildung eines Kussmundes urheberrechtlichen Schutz genießt, oder nicht.

OLG Köln, Urteil vom 09.03.2012, Az.: 6 U 62/11

4 April 2012, 10:03

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Oberlandesgericht Köln Urteil Datum: 09.03.2012 Aktenzeichen: 6 U 62/11 Tenor: I. Auf die Berufung des Klägers wird das am 1.3.2011 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln (33 O 223/10) abgeändert: 1. Die Beklagte wird unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, die Ordnungshaft zu vollziehen an […]

BGH: Urheberrechtsschutz von Lernspielen

14 Juli 2011, 09:00

Gastautoren

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Der BGH hat am 1. Juni 2011 (Az. I ZR 140/09) die Frage nach der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Lernspielen näher beleuchtet. Im Gegensatz zu den Vorinstanzen hat er den urheberrechtlichen Schutz der betreffenden Spiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG bejaht.

Die Denkerpose des Altkanzlers Helmut Kohl

10 Februar 2011, 10:10

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Eines der bekanntesten Bilder des Altkanzlers Helmut Kohl stammt von Konrad Rufus Müller, berühmt geworden als Kanzlerfotograf. Diese Fotografie mit dunkler Krawatte, weißem Hemd, den Daumen unter das Kinn und den Ringfinger der linken Hand an die Lippen gelegt, den kleinen Finger am Ringfinger angelegt, vom Betrachter aus gesehen rechts an diesem vorbeiblickend, steht nun […]

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