Tag Archives: schmahkritik

BVerfG: Überspitzte Äußerungen können unter Meinungsfreiheit fallen

6 Oktober 2014, 07:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das Bundesverfassungsgericht hebt Entscheidungen auf, die einen Mann der Beleidigung schuldig sprechen. Im „Kampf ums Recht“ sind starke und eindringliche Ausdrücke rechtlich nicht zu beanstanden.

LG Berlin: 8.000 Euro Schmerzensgeld wegen Schmähkritik

3 September 2012, 08:50

Rechtsanwalt Florian Wagenknecht

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Leitsatz der Redaktion: Bei der Bemessung der Geldentschädigung stellen der Gesichtspunkt der Genugtuung des Opfers, der Präventionsgedanke und die Intensität der Persönlichkeitsrechtsverletzung Bemessungsfaktoren dar, die sich je nach Lage des Falles unterschiedlich auswirken können. LG Berlin Urteil Aktenzeichen: 33 O 434/11 Verkündet am: 13.08.2012 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 8.000,00 € nebst […]

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