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BGH, Urteil vom 15. August 2013, Az. I ZR 80/12 (File-Hosting-Dienst)

9 September 2013, 18:02

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsätze des Gerichts a) Ist das Geschäftsmodell eines File-Hosting-Dienstes nicht von vornherein auf Rechtsverletzungen angelegt, ist der Umstand, dass der Betreiber durch eigene Maßnahmen die Gefahr einer rechtsverletzenden Nutzung des Dienstes fördert, bei der Bestimmung des Umfangs der ihm als Störer obliegenden Prüfpflichten zu berücksichtigen (Fortführung von BGH, Urteil vom 12. Juli 2012 – I […]

Filehoster haften grundsätzlich für Rechtsverletzungen

Der Bundesgerichtshof hat die Störerhaftung von Filehostern wie Rapidshare grundsätzlich bejaht. Allerdings hat er auch Ausnahmen zugelassen.

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