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OLG Brandenburg: Streitwert das 10-fache des Lizenzsatzes

4 November 2013, 06:45

Rechtsanwalt Florian Wagenknecht

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Leitsätze des Gerichts: Für die Streitwertbemessung von Unterlassungsansprüchen im Urheberrecht ist an den vom Urheber aufgezeigten drohenden Lizenzschaden anzuknüpfen. Dies wird dem wirtschaftlichen Interesse des Urhebers an der wirkungsvollen Abwehr nachhaltiger Verstöße gegen sein geistiges Schutzrecht und der Verteidigung daraus resultierender Vermögenspositionen als dem für die Wertbemessung maßgeblichen Faktor gerecht. Der Lizenzsatz ist mit dem […]

Produktbilder und der Streitwert

21 Februar 2013, 09:00

Gastautoren

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Zur aktuellen Rechtsprechung zum Streitwert bei ungerechtfertigter Verwendung eines Produktfotos für einen privaten Verkauf über eine Internetauktion (wie eBay).

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