Tag Archives: pressefreiheit

Die Abbildung von Angeklagten am Fall Zschäpe

4 Juni 2013, 07:00

Gastautoren

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Die Beteiligten eines Gerichtsprozesses werden bei der Darstellung in den Medien in der Regel unkenntlich gemacht. Je größer das Interesse an dem Prozess ist, desto häufiger geschieht dies jedoch nicht mehr. Aber warum eigentlich?

EGMR zum Verhältnis von Urheberrecht und Pressefreiheit

Wenn kein anderes Mittel zur Verfügung stand, wurde oftmals das Urheberrecht genutzt, um unerwünschte Veröffentlichungen zu unterbinden. Das Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs könnte dem nun Einhalt gebieten.

BGH: AnyDVD

Leitsatz des Gerichts: Sind in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag elektronische Verweise (Links) auf fremde Internetseiten in der Weise eingebettet, dass sie einzelne Angaben des Beitrags belegen oder diese durch zusätzliche Informationen ergänzen sollen, so werden auch diese Verweise von der Presse- und Meinungsfreiheit […]

Schadensersatz und Geldentschädigung bei unzulässiger Berichterstattung

2 Januar 2012, 09:00

Gastautoren

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Eine unzulässige Wort- oder Bildberichterstattung führt unter anderem dazu, dass die betroffene Person Geld verlangen kann. Aber Vorsicht, wir sind nicht in Amerika!

Christo siegt vor dem LG Berlin

28 September 2011, 09:00

Rechtsanwalt Florian Wagenknecht

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Wie wir bereits berichtet haben, hatte der Künstler Christo eine Verhandlung gegen eine Fotoagentur vor dem LG Berlin (Az. 16 O 484/10) angestrebt. Es ging um die Frage, ob und wann ein Foto des Berliner Reichtstages vielleicht doch veröffentlicht werden darf. Nun kam das nicht sonderlich überraschende (Teil)Urteil, dass der Fotoagentur eine Verbreitung und Verkauf […]

Verhüllter Reichstag erneut Klagegegenstand

Im Prinzip hatte der BGH bereits 2002 entschieden, dass die Künstler Christo und seine Frau Jean-Claude in ihrem Urheberrecht verletzt werden, wenn Postkarten mit dem verhüllten Reichstag ohne ihre Zustimmung hergestellt und vertrieben werden. Nun läuft erneut eine Verhandlung vor dem LG Berlin (Az. 16 O 484/10) mit der Frage, wann ein Foto vielleicht doch […]

BVerfG: Die Grenzen des Auskunftsanspruchs sind an der Pressefreiheit zu messen

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Aktenzeichen: – 1 BvR 77/99 – Verkündet am: 28.05.1999 Im Namen des Volkes In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde

BGH: Verwendung von Sportlerfotos außerhalb der Sportberichterstattung

21 April 2000, 07:30

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsätze des Gerichts: Die (ausdrücklich oder stillschweigend erklärte) Einwilligung in die Verbreitung von Bildnissen einer Person über deren Teilnahme an einem internationalen Sportwettbewerb beinhaltet grundsätzlich kein Einverständnis mit der Veröffentlichung der dort entstandenen Fotos in anderem Zusammenhang. Die Verwendung eines bei einem Sportwettbewerb entstandenen Bildnisses zur Illustration eines Pressebeitrags, der keine Berichterstattung über diese Veranstaltung […]