Tag Archives: presse

BGH: Paperboy

Leitsätze der Redaktion: Wer einen Hyperlink auf eine vom Berechtigten öffentlich zugänglich gemachte Webseite mit einem urheberrechtlich geschützten Werk setzt, begeht damit keine urheberrechtliche Nutzungshandlung. Es wird weder in das Vervielfältigungsrecht (§ 16 Abs. 1 UrhG), noch in das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung (§ 15 UrhG) eingegriffen, sondern lediglich auf das Werk in einer Weise […]

Deutsche Gerichte bei Beleidigungen im Internet zuständig

Wer im Internet beleidigt wird, der kann den Beschuldigten in Deutschland verklagen, wenn er selbst seinen Lebensmittelpunkt in Deutschland hat. Dies soll laut BGH für alle Persönlichkeitsrechtsverletzungen gelten.

Rechtsbehelfe in der Medienberichterstattung: Der Gegendarstellungsanspruch

10 November 2011, 09:00

Gastautoren

0

Rechtsbehelfe in der Medienberichterstattung: Nicht selten kommt es vor, dass über Prominente, aber auch Privatpersonen und Unternehmen knapp an der Wahrheit vorbei berichtet wird. Dies muss der Betroffene nicht hinnehmen. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht gewährt dem Einzelnen das Recht, grundsätzlich selbst darüber entscheiden zu können, wie er sich in der Öffentlichkeit darstellen will und ob – […]

Kein Zutritt für Fotojournalisten

So entschied zumindest das VG Köln mit Urteil vom 5. Mai 2011 (Az.: 6 K 947/10) bzgl. der Premierenveranstaltung der Oper “Samson und Dalila”. Ein vom Axel Springer Verlag (Bild-Zeitung, Die Welt, etc.) beauftragter Fotojournalist sollte bei der Veranstaltung vom 9. März 2009 in der Kölner Oper Fotoaufnahmen machen. Die Aufnahmen wurden jedoch nicht zugelassen.

Vorsicht bei Bildern über Tagesereignisse in Online-Archiven

4 April 2011, 10:00

Gastautoren

7

Online-Archive von Zeitungen sind wertvolle und wichtige Wissensspeicher. Online-Archive können aber auch zu Haftungsfallen werden, so der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung. Was war geschehen? In mehreren Zeitungen wurden Berichte über laufende Kunstausstellungen veröffentlicht. Diese waren illustriert mit Abbildungen der ausgestellten Kunstwerke. Die Berichte wurden – wie sämtliche anderen Artikel der Zeitungen – in einem […]

BGH: Bildagenturen müssen die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung vor der Weitergabe nicht prüfen.

1 April 2011, 10:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

0

Der BGH hatte sich im vergangenen Jahr mit den Prüfpflichten des Betreibers einer Bildagentur zu beschäftigen und hat dazu am 07.10.2010 sein Urteil erlassen (BGH, Urteil vom 07.12.2010, Akz.: IV ZR 30/09).

Terminvorschau: Kommende Verhandlungen des BGH mit fotorechtlicher Relevanz

1 Oktober 2010, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

0

In regelmäßigen Abständen veröffentlicht/aktualisiert die Pressestelle des Bundesgerichtshof die in naher Zukunft zu erwartenden Verhandlungen. Aus der aktuellen Terminübersicht (Stand 30.09.2010) sind folgende Verhandlungen mit Bezug zum Fotorecht hervorzuheben: Verhandlungstermin: 18. November 2010 Aktenzeichen: I ZR 119/08 Vorinstanzen: LG Siegen – Urteil vom 17. Juni 1997 – Aktz.: 6 O 78/97; OLG Hamm – Urteil […]

Neue Urteile in der Urteilsdatenbank

6 Juli 2010, 08:30

Rechtsanwalt Dennis Tölle

1

LG Hamburg: Verletzung des Rechts am eigenen Bild – Az.: 324 O 23/08 Leitsatz der Redaktion: Werden Fotos von minderjährigen Kindern Prominenter veröffentlicht, gilt die dazu gem. § 22 Satz 1 KUG notwendige Genehmigung nicht allein deswegen erteilt, weil die Eltern oder ein Elternteil eine “absolute Person der Zeitgeschichte” ist. Der besondere Schutz, der Kindern […]

BGH: bei Aufnahmen aus dem Gerichtssaal sind §§ 22, 23 KUG maßgebend

28 September 2000, 17:55

Rechtsanwalt Florian Wagenknecht

0

Leitsätze der Redaktion: Bei einem Strafverfahren eines der bedeutendsten Terroristenverfahren in den letzten Jahren hat die erforderliche Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsschutz des Klägers und den Rechten der Presse aus Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 Abs. 1 EMRK hat das Interesse des Klägers am Schutz seiner Persönlichkeit und an der Achtung seines Privatlebens hinter […]

LG Hamburg: Persönlichkeitsrechtsverletzende Presseberichterstattung – Voraussetzungen eines Geldentschädigungsanspruchs

Leitsätze der Redaktion: 1. Ob eine schmerzensgeldwürdige Rechtsverletzung vorliegt, hängt von Art und Intensität des Eingriffs, von der Nachhaltigkeit der Rufschädigung sowie von Anlass und Beweggrund des Handelns des Verletzers und insbesondere dem Maß seines Verschuldens ab. 2. Eine beleuchtete Küche, welche vom einem Spazierweg aus durch ein Fenster einsehbar ist, ist ein öffentlicher Raum, […]

  • Zuletzt kommentiert

  • Sie haben Fragen?

    Gerne per E-Mail an: info@rechtambild.de
  • rechtambild.de im TV

  • Newsletter abonnieren

    Die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Eintragung in den Newsletter erfolgt primär auf Grundlage von Art. 6 I a) DSGVO wie in den Informationen zur Datenverarbeitung dargelegt.