Tag Archives: personlichkeitsrechtsverletzung

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Lichtbildvorlage im Schriftsatz

Lichtbildvorlage

Auch das persönlichkeitsrechtsverletzende Verwenden eines Bildes als Beweisangebot im Gerichtsverfahren kann Unterlassungsansprüche auslösen.

Buchhändler haftet – Persönlichkeitsverletzungen in verkauften Werken

16 März 2017, 07:56

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Buchhändler Persönlichkeitsrechtsverletzung

OLG Hamburg: Online-Buchhändler haften für Persönlichkeitsverletzungen in den von ihm veräußerten Werken. Keine Privilegierung als Buchhändler.

(Keine) Persönlichkeitsrechtsverletzung von AfD-Mitglied Höcke

6 Juli 2016, 09:50

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Persönlichkeitsrechtsverletzung Höcke

Die Veröffentlichung eines Fotos in einschlägiger Pose durch die taz verletzt die Persönlichkeitsrechte vom AfD-Fraktionsvorsitzenden Höcke nicht.

OLG Köln: Kachelmann obsiegt erneut gegen den „EMMA“-Verlag

3 Juli 2014, 07:00

Sarah Schletter

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Der unter der Führung von Alice Schwarzer stehende Frauenverlag veröffentlichte in der Zeitschrift „Emma“ eine Glosse, welche die Persönlichkeitsrechte des Klägers verletzt. Dies entschied nun auch das Berufungsgericht.

Bushido muss 8.000 Euro an BigBrother-Bewohnerin zahlen

3 September 2012, 09:00

Rechtsanwalt Florian Wagenknecht

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Bushido hat in den Augen der Richter der 33. Kammer des Landgerichts Berlin das Model Ingrid Pavic derart beleidigt, dass die stattliche Summe von 8.000 Euro als Schmerzensgeld festgelegt wurde.

LG Berlin: 8.000 Euro Schmerzensgeld wegen Schmähkritik

3 September 2012, 08:50

Rechtsanwalt Florian Wagenknecht

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Leitsatz der Redaktion: Bei der Bemessung der Geldentschädigung stellen der Gesichtspunkt der Genugtuung des Opfers, der Präventionsgedanke und die Intensität der Persönlichkeitsrechtsverletzung Bemessungsfaktoren dar, die sich je nach Lage des Falles unterschiedlich auswirken können. LG Berlin Urteil Aktenzeichen: 33 O 434/11 Verkündet am: 13.08.2012 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 8.000,00 € nebst […]

BGH: Wann ist ein Hostprovider für Persönlichkeitsrechte verletzende Blog-Einträge verantwortlich?

25 Oktober 2011, 11:25

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, wie ein Hostprovider, also derjenige, der Dritten eine technische Plattform zur Errichtung von Webseiten zur Verfügung stellt (z. B. blogger.com, wordpress.com, etc.), zu reagieren hat, wenn in einem dieser Blogs Persönlichkeitsrechte verletzende Aussagen getätigt werden (Urteil vom 25. Oktober 2011 – Az.: VI ZR 93/10).

OLG Jena: Zu den Voraussetzungen des Geldentschädigungsanspruchs

24 Mai 2011, 08:54

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das Oberlandesgericht Jena hatte sich mit der Klage einer Chefärztin zu beschäftigen, die sich durch die Aussage, sie sei nach eigenen Angaben ohne Erfahrungen im Bereich der Mammachirurgie und der plastischen Chirurgie tätigt, schwer beleidigt fühlte. Sie verlangte von der beklagten Zeitung, die diese Aussage veröffentlicht hatte, eine Geldentschädigung.

Neue Urteile in der Urteilsdatenbank

4 Juni 2010, 09:30

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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LG Hamburg: Allgemeines Persönlichkeitsrecht, 324 O 704/08: Leitsätze der Redaktion: Eine ungenehmigte Veröffentlichung einer Urlaubsfotografie, die mehrere Familienmitglieder in einer geschützten Eltern-Kind-Situation zeigt, verletzt diese in ihrem Persönlichkeitsrecht. Für die Erkennbarkeit einer Person genügt eine eindeutige Beschreibung des Bildes in unmittelbarer Nähe zum abgedruckten Foto. LG Hamburg: Bildnis- und Persönlichkeitsschutz, 324 O 756/08: Leitsätze der […]

LG Hamburg: Nutzung von frei verfügbaren Bildnissen für Bildersuchmaschine verletzt Persönlichkeitsrecht, ist aber nicht rechtswidrig

22 September 2000, 20:33

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsatz der Redaktion: Die Nutzung von im Internet frei verfügbaren Bildnissen in einer Bildersuchmaschine verletzt die abgebildeten Personen zwar in ihrem Persönlichkeitsrecht, stellt aber keine rechtswidrige Nutzung dar. Insofern wird in der ungeschützten Veröffentlichung eigener Bildnisse ein Einverständnis mit der Abbildung auch in anderen Internetangeboten gesehen.

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