Tag Archives: lg

LG Duisburg: Strafprozessualer Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzung

7 Juni 2000, 12:19

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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LG Duisburg Urteil Aktenzeichen: 34 AR 4/09 Verkündet am: 27.11.2009

LG Münster: Zur Verletzung des Rechts am eigenen Bild

7 Juni 2000, 12:10

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsätze der Redaktion Relative Personen der Zeitgeschichte sind solche, die lediglich in bezug auf ein bestimmtes Geschehen in das Blickfeld der Öffentlichkeit treten und bei denen allein aufgrund dieses Geschehens ein öffentliches Interesse an ihrem Bildnis besteht. Angehörige von Verbrechensopfern können eine relative Person der Zeitgeschichte darstellen, wenn sie zugleich auch Tatzeuge sind. Derjenige, der […]

LG Köln: Zur Nutzung eines Artikelbildes auf eBay

3 Juni 2000, 09:52

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsatz der Redaktion: Der mangelnde Nachweis der ausschließlichen Nutzungsrechte im Rahmen einer Abmahnung eines eBay-Nutzers aufgrund unzulässiger Nutzung von Lichtbildern ist nicht als Verschulden im Sinne des § 93 ZPO zu werten. LG Köln Urteil Aktenzeichen: 28 O 688/09 Verkündet am: 13.01.2010

LG Hamburg: Zur Veröffentlichung rechtswidrig erlangter Bilder

3 Juni 2000, 09:46

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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LG Hamburg Urteil Aktenzeichen: 324 O 864/06 Verkündet am: 28.08.2009

LG Hamburg: Geldentschädigung wegen unzulässiger Bildveröffentlichung; „Eltern-Kind-Situation“

3 Juni 2000, 09:45

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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LG Hamburg Urteil Aktenzeichen: 324 O 1197/07 Verkündet am: 16.05.2008

LG Köln: Abbildung von Prominenten zur Werbung für eigene Presseerzeugnisse zulässig

27 Mai 2000, 17:41

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsatz der Redaktion: Wird der Werbewert einer prominenten Person unerwünscht ausgenutzt um auf das beworbene Produkt hinzuweisen, so steht ihr das Recht der Untersagung zu. Der Ausnahmetatbestand des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG ist mithin nicht erfüllt, wenn es sich bei der Bildveröffentlichung nicht um Werbung handelt, sondern allein um die Befriedigung von […]

LG Köln: Zur Zulässigkeit der Abbildung von Häusern, Straßen und Plätzen im Internet

27 Mai 2000, 11:37

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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LG Köln Urteil Aktenzeichen: 28 O 578/09 Verkündet am: 13.01.2010

LG Hamburg: Persönlichkeitsrechtsverletzende Presseberichterstattung – Voraussetzungen eines Geldentschädigungsanspruchs

Leitsätze der Redaktion: 1. Ob eine schmerzensgeldwürdige Rechtsverletzung vorliegt, hängt von Art und Intensität des Eingriffs, von der Nachhaltigkeit der Rufschädigung sowie von Anlass und Beweggrund des Handelns des Verletzers und insbesondere dem Maß seines Verschuldens ab. 2. Eine beleuchtete Küche, welche vom einem Spazierweg aus durch ein Fenster einsehbar ist, ist ein öffentlicher Raum, […]

LG Hamburg: Zur Verwendung eines entnommenen Einzelbildes aus einem Filmwerk

13 Mai 2000, 09:49

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsätze der Redaktion: Die Erstellung eines Videofilms mithilfe von Computeranimationen steht der Werkeigenschaft nicht entgegen, solange die erforderliche persönliche geistige Schöpfungsleistung gegeben ist. Neben der Abfolge der Bilder eines Filmes sind auch die Einzelbilder urheberrechtlich geschützt.

LG Hamburg: Verletzung des Rechts am eigenen Bild

Leitsatz der Redaktion: Werden Fotos von minderjährigen Kindern Prominenter veröffentlicht, gilt die dazu gem. § 22 Satz 1 KUG notwendige Genehmigung nicht allein deswegen erteilt, weil die Eltern oder ein Elternteil eine „absolute Person der Zeitgeschichte“ ist. Der besondere Schutz, der Kindern zu gewähren ist, besteht insbesondere auch bezüglich der Abbildungen in und durch die […]

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