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Leutheusser-Schnarrenberger über Acta-Überarbeitung, einen Gesetzentwurf fürs Urheberrecht und IPv6

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will eine Acta-Light-Variante ohne Urheberrecht. Gleichzeitig kündigt sie an, nach der parlamentarischen Sommerpause einen Entwurf zum Urheberrecht vorzulegen. Jedoch ist die Stimmung gedämpft, da noch immer die zündende Idee für ein Superreformgesetz fehlt.

Leutheusser-Schnarrenberger: Neue Initiative ja, Superreformgesetz nein

Nach einem Bericht des Handelsblatts, plant die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) eine neue Initiative von Gesetzgeber, Kreativen und Interessenvertretern zur Vereinfachung der bestehenden Regelungen des Urheberrechts. Dabei kündigte sie an, entsprechende Vorschläge zur Regelung der Leistungsschutzrechte und verwaisten Werken vorzulegen.

Urheberrechtsverstöße werden als Bagatelle abgestempelt

Schon lange ist die Rede davon, dass der in den Medien so aufgebauschte „Abmahnwahnsinn“ aufhören müsse. Auch Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger möchte mit dem Abmahnmissbrauch Schluss machen und schlägt eine Kostenlast für Abgemahnte für (insgesamt) 100 Euro vor. Damit werden Urheberrechts- und Wettbewerbsverstöße unweigerlich als Bagatellen abgestempelt; der Urheber als „böser Abmahner” – das eigentliche Opfer der […]

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger lehnt “Kulturflatrate” ab.

In einem Interview im “DRadio Wissen” hat sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu der Idee des Chaos Computer Club (CCC), eine Pauschalvergütung für urheberrechtlich geschützte Werke einzuführen, geäußert. Sie halte einen solchen Ansatz für falsch, da die Idee nicht dem Konzept des Urheberrechts entspreche.