A Bützje vor Jericht

Kann ein Kussmund urheberrechtlich geschützt sein und wer ist überhaupt Urheber eines Kussmundes? Mit solchen Fragen darf sich nun der 6. Zivilsenat des OLG Köln passend zur Karnevalszeit beschäftigen (Az.: 6 U 62/11). Zum Sachverhalt aus der Pressemitteilung Der Kläger in diesem Verfahren ist Graphiker. Er bot auf seiner Internetseite Drucke des abgebildeten Kussmundes an. … Weiterlesen …

BVerfG: Zur Verfassungsmäßigkeit von Schutzvoraussetzungen der besonderen Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst

Leitsätze der Redaktion: Für fast alle Werkarten wird als Maß eine relativ niedrige Grenze  an Gestaltungshöhe angesetz, so dass in der Regel schon Werke mit geringer Gestaltungshöhe (die so genannte kleine Münze) urheberrechtlichen Schutz genießen. Das gilt unter anderem auch für Werke der bildenden Kunst. Dies gilt nicht im Bereich der angewandten Kunst, also bei … Weiterlesen …