Tag Archives: herausgabe

Keine Herausgabe ohne Verbreitung

23 April 2015, 08:00

Sarah Schletter

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Die Herausgabe eines Abbildes kann nach dem KunstUrhG verlangt werden, wenn eine Verbreitung unmittelbar bevorsteht.

OLG München: YouTube muss Nutzerdaten nicht herausgeben

21 November 2011, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Wie das Oberlandesgericht München entschieden hat, ist das Online-Videoportal YouTube nicht dazu verpflichtet, die Daten eines Nutzers herauszugeben, der im konkreten Fall Teile des Films “Werner Eiskalt” über das Portal zur Verfügung gestellt hatte.

BGH: Werbung des Nachrichtensenders

9 August 2000, 11:32

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsatz des Gerichts: Wird das ausschließliche Recht des Herstellers von Laufbildern, die Bildfolge öffentlich zugänglich zu machen, dadurch schuldhaft verletzt, dass ein Nachrichtensender die Bildfolge ausstrahlt, kann der Verletzte nach den Grundsätzen der Herausgabe des Verletzergewinns einen Bruchteil der Werbeeinnahmen beanspruchen, die der Betreiber des Nachrichtensenders dadurch erzielt, dass er Werbung im Umfeld der Nachrichtensendung […]

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