Tag Archives: google

Google Street View zulässig – Update

11 April 2011, 10:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Das entschied zumindest das KG Berlin in seinem nun erschienenen Beschluss vom 25.10.2010 (Az.: 10 W 127/10). Damit schließt sich das Kammergericht seiner Vorinstanz (LG Berlin, Beschl. v. 13.09.2010 – 37 O 363/10) an und weist die Beschwerde einer Hauseigentümerin zurück. Diese befürchtete, durch die Aufnahmen der Google Street View-Autos in ihrer Privatsphäre verletzt zu werden.

Google zu Schadensersatz in Höhe von 430.000 Euro verurteilt

18 März 2011, 10:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Wie ZDNet berichtet, waren unter anderem mehrere Werke eines Fotografen Gegenstand eines französischen Gerichtsverfahrens, mit Google als Beklagtem. Die Werke waren sowohl über Googles Suchmaschine als auch teilweise über Googles Videodienst abrufbar. Zwar löschte der Suchmaschinenbetreiber die Werke nach einem Hinweis der Rechteinhaber aus seinem Suchindex, jedoch dauerte es nicht lange, bis sie dort erneut […]

In eigener Sache: ‘Recht am Bild’ RSS-Feed

26 Februar 2011, 10:30

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Wie vielen sicherlich schon aufgefallen ist, kann über diesen Link oder das RSS-Symbol auf der rechten Seite der ‘Recht am Bild’-RSS-Feed abonniert werden. Der Feed läuft über das FeedBurner-System von Google, welches für Nutzer den Vorteil der Übernahme des Feed in den weit verbreiteten Google-Reader-Service und für uns die Anzeige der Anzahl der Feedleser ermöglicht. […]

BGH: Keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung durch Google Bildersuche

Der BGH hat mit dem Urteil vom 29.04.2010 (Az.: I ZR 69/08) die Klage einer Künstlerin abgewiesen, welche durch die Praktiken der Google Bildersuche einen Eingriff in ihr Recht der öffentlichen Zugänglichmachung sah. Die Künstlerin unterhält eine Website und hat darüber Fotos eigener Kunstwerke ins Internet gestellt. Diese Bilder werden bei Google in der Bildersuche […]

Google Bildersuche ist keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung

29 April 2010, 11:24

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Der BGH hat ein weiteres Geschäftsmodell gesichert. Die Erstellung von Thumbnails durch den Internetkonzern Google ist nach Ansicht des Gerichts zwar eine Urheberrechtsverletzung, allerdings nicht rechtswidrig.

BGH: Vorschaubilder

20 Mai 2000, 01:05

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsätze des Gerichts: Der Betreiber einer Suchmaschine, der Abbildungen von Werken, die Dritte ins Internet eingestellt haben, als Vorschaubilder (sog. Thumbnails) in der Trefferliste seiner Suchmaschine auflistet, macht die abgebildeten Werke nach § 19a UrhG öffentlich zugänglich. Die Verwertung eines geschützten Werks als Zitat setzt nach wie vor einen Zitatzweck im Sinne einer Verbindung zwischen […]

KG Berlin: Google Street View zulässig

10 April 2000, 22:18

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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KG Berlin Beschluss Aktenzeichen: 10 W 127/10 Datum: 25.10.2010 In dem Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, hat der 10. Zivilsenat des Kammergerichts durch den Vorsitzenden Richter am Kammergericht Neuhaus, den Richter am Kammergericht Frey und den Richter am Kammergericht Thiel am 25. Oktober 2010 beschlossen: Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des […]

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