In den USA verklagen Autoren Google wegen der Veröffentlichung von Büchern bei Google Books. Google beruft sich dabei auf das Fair use Prinzip bzw. das Zitatrecht. Wo liegen die Unterschiede?
Die Verletzung von Urheberrechten in Google Produkten wie z. B. der Suchmaschine kann von Nutzern über ein Formular bei dem Unternehmen angezeigt werden. Diese Anzeigen werden nun auch über die Löschung hinaus verwendet.
Die Tonträgerhersteller haben bereits ein Leistungsschutzrecht. Die Sendeunternehmer ebenfalls. Fehlt also tatsächlich ein Leistungsschutzrecht für Verlage?
Wer künftig Videos bei YouTube hochlädt, kann die darin gezeigten Gesichter automatisiert per Klick unkenntlich machen lassen. Das Videoportal bietet als erste Plattform eine solche Möglichkeit an.
Wie die GEMA in einer Pressemitteilung vom 21.05.2012 mitteilt, hat die Verwertungsgesellschaft vor dem Oberlandesgericht Hamburg Berufung gegen das am 20. April 2012 ergangene Urteil des Langgerichts Hamburg Berufung eingelegt. Wir berichteten.
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer weiteren Entscheidung mit dem Thema Google Bildersuche beschäftigt (BGH, Urteil v. 19.10.2011, Az.: I ZR 140/10 – wir berichteten) und nun liegt auch das Urteil vor. Rechtlich fragwürdig wurde erneut zu Gunsten von Google entschieden. Bereits Anfang 2010 hatte sich das Gericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob Google die passenden Rechte an den Bildern hat, die zur Nutzung im Rahmen der Bildersuche erforderlich sind (BGH, Urteil vom 29. April 2010, Az.: I ZR 69/08).
Bundesgerichtshof
Urteil
Datum: 19.10.2011
Aktenzeichen: I ZR 140/10
Leitsätze des Gerichts:
Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, wie ein Hostprovider, also derjenige, der Dritten eine technische Plattform zur Errichtung von Webseiten zur Verfügung stellt (z. B. blogger.com, wordpress.com, etc.), zu reagieren hat, wenn in einem dieser Blogs Persönlichkeitsrechte verletzende Aussagen getätigt werden (Urteil vom 25. Oktober 2011 – Az.: VI ZR 93/10).
Die Verwendung von Bildern durch die Suchmaschine Google bleibt weiterhin zulässig, solange der Websitebetreiber keine technischen Sperren einbaut.
Seit einiger Zeit bietet der Suchmaschinengigant Google nicht nur die Möglichkeit mit Hilfe von Text nach Bildern zu suchen, sondern auch mit Bildern nach Bildern zu suchen. Möchte man also beispielsweise nach einem bestimmten Automodell suchen, so kann entweder der Name eingeben, oder ein Foto des Modells hochgeladen werden. Die Ergebnisse der Bild-nach-Bild-Suche sind verblüffend … Weiterlesen …