Tag Archives: eigentum

Eigentumsbeeinträchtigung durch Filmaufnahmen von Grundstück aus

Fremdes Eigentum von öffentlichen Platzen aus zu fotografieren ist in aller Regel zulässig. Anders sieht es jedoch aus, wenn man fremden Grund und Boden betritt. Ein Fall hat es nun vor das Landgericht Berlin geschafft.

LG Berlin: Vervielfältigung und Verbreitung von ungenehmigten Filmaufnahmen zum Thema U-Bahn-Graffiti untersagt

Leitsätze der Redaktion: Das ungenehmigte Filmen und Fotografieren eines Gebäudes und die Verwertung der Bilder stellt eine Eigentumsverletzung dar, wenn das Gebäude von dem Grundstück aus gefilmt oder fotografiert wird, auf dem es sich befindet. Es ist unerheblich, ob das Gebäude um seiner selbst willen oder aus anderen Gründen im Bild festgehalten wird. Ebenso wenig […]

Tag des geistigen Eigentums – Quo Vadis, Urheberrecht?

Heute, am 26.04.2011, ist der (Welt)Tag des geistigen Eigentums. Er wurde im Jahr 2000 von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) erstmals ausgerufen und erinnert an den 26. April 1970, an dem die Gründungskonvention der WIPO in Kraft trat. Ebenso soll er darauf aufmerksam machen, wie wertvoll Kreativität und geistiges Eigentum im täglichen Leben sind […]

SAA kritisiert EU-Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

19 April 2011, 08:44

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Am 22. Dezember 2010 hatte die EU-Kommission die Richtlinie 2004/48/EG veröffentlicht. Darin beschäftigt sie sich mit der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und macht Vorschläge zur Verbesserung selbiger. In einer aktuellen Stellungnahme hat die Europäische Filmurhebergesellschaft Society of Audiovisual Authors (‚SAA‘) mehrere Kritikpunkte an der Richtlinie geäußert.

BGH: Unzulässige Fotos von Schlössern und Gärten

23 Februar 2000, 13:12

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsatz des Gerichts: Der Betreiber einer Internetplattform ist als Störer für eine Beeinträchtigung des Grundstückseigentums durch ungenehmigte Verwertung von Fotos des Grundstücks auf seiner Plattform nur bei einer für ihn erkennbaren Eigentumsverletzung verantwortlich.