Tag Archives: dusseldorf

OLG Düsseldorf: Keine gesonderte Vergütung für E-Paper-Ausgabe einer Tageszeitung

18 Oktober 2000, 20:51

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsatz der Redaktion: Zumindest solange die Auflage der E-Paper-Ausgabe einer Tageszeitung deutlich unter der einer entsprechenden Printausgabe liegt, ist eine gesonderte Vergütung für die Nutzung von Werken eines Fotografen nicht erforderlich. Die geringfügige Mehr-Nutzung in der E-Paper-Ausgabe ist mit der Vergütung für die Printausgabe abgegolten und entspricht dem Massstab des wirtschaftlich Angemessenen und Vernünftigen. Eine […]

LG Düsseldorf: Zum Urheberrechtsschutz von kurzen Textpassagen

27 September 2000, 18:33

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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LG Düsseldorf Urteil Veröffentlichung: 25. April 2007 Aktenzeichen: 12 O 194/06   Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin auferlegt. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aus diesem Urteil beizutreibenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin ist ein Wirtschaftsunternehmen, welches zur Aufgabe […]

AG Düsseldorf: MFM-Honorarliste auch für Hobbyfotografen einschlägig

Tenor 1. Die Beklagte zu 1) wird verurteilt, an den Kläger 375,00 € Lizenzentschädigung sowie weiter 603,93 € nebst 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 21.5.2010 zu zahlen. 2. Die Beklagte zu 2) wird verurteilt, an den Kläger 546,69 € nebst 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 21.5.2010 zu zahlen. Im […]

LG Duisburg: Strafprozessualer Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzung

LG Duisburg Urteil Aktenzeichen: 34 AR 4/09 Verkündet am: 27.11.2009

LG Düsseldorf: Erstattung von Abmahnkosten nur, wenn der Unterlassungsanspruch weiter verfolgt wird

Leitsatz der Redaktion: Wird von vornherein keine Unterlassungsklage angestrebt und der Unterlassungsanspruch ohne erkennbaren Grund nicht weiter verfolgt, so besteht kein Anspruch auf Erstattung der Kosten für eine erfolglose Abmahnung.

LG Düsseldorf: Verwendung fremder Produktfotos bei eBay

22 Januar 2000, 15:12

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Leitsätze der Redaktion: Die Verwendung fremder Produktfotos als eigene innerhalb einer eBay-Auktion verletzten das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) und Urhebernennung (§ 13 UrhG), wenn keine entsprechenden Nutzungsrechte übertragen worden sind. Der Anspruch auf Urhebernennung kann jedoch vom Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte nicht direkt geltend gemacht werden. Geltend gemacht werden kann lediglich ein […]