Tag Archives: computerprogramm

OLG Frankfurt a.M. zum Urheberrechtsschutz von HTML-Dateien

18 Februar 2013, 08:45

Rechtsanwalt Florian Wagenknecht

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Leitsätze der Redaktion: Die im Herstellungsprozess handwerklich umgesetzten Vorgaben der Auftraggeberin stellen keine persönliche geistige Schöpfung i.S.v. § 2 Abs. 2 UrhG dar. Die multimediale Darstellung einzelner Websites auf dem Computerbildschirm stellt keine Ausdrucksform des zugrunde liegenden HTML-Codes als Computerprogramm dar; der HTML-Code ist vielmehr bloßes Hilfsmittel zur Kommunikation einer vorgegebenen Bildschirmgestaltung im Netz. Die mittels HTML-Code […]

Unterlizenz erlischt nicht zwingend mit Hauptlizenz

19 Juli 2012, 19:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Der BGH hat entschieden, dass bei dem Erlöschen einer Hauptlizenz nicht zwingend die bereits vergebenen Unterlizenzen ihre Wirkung verlieren. Diese Entscheidung hat Auswirkungen auch auf das Fotorecht.

Generalanwalt Yves Bot: Funktionalitäten eines Computerprogramms ebenso wie die Programmiersprache nicht durch das Urheberrecht schützbar

10 Januar 2012, 09:00

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Im vereinigten Königreich kam es zu dem Streit darüber, inwieweit die Funktionalität eines Computerprogramms durch einen Konkurrenten übernommen wurde und ob dagegen im Wege der Klage vorgegangen werden konnte. 

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