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Urheberrecht

BGH: Keine Haftung für Inhalte von RSS-Feeds

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 27. März 2012 (Az.: VI ZR 144/11) festgesetzt, dass derjenige, der erkennbar fremde Nachrichten anderer Medien in Form von RSS-Feeds im Internet verbreitet, grundsätzlich nicht zur vorherigen Überprüfung auf Rechtsverletzungen verpflichtet ist. Eine Haftung entsteht erst dann, wenn der Verbreitende Kenntnis von der Rechtsverletzung erlangt. Diese Kenntnis erlangt […]

Über den Tellerrand

In eigener Sache: ‘Recht am Bild’ RSS-Feed

26 Februar 2011, 10:30

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Wie vielen sicherlich schon aufgefallen ist, kann über diesen Link oder das RSS-Symbol auf der rechten Seite der ‘Recht am Bild’-RSS-Feed abonniert werden. Der Feed läuft über das FeedBurner-System von Google, welches für Nutzer den Vorteil der Übernahme des Feed in den weit verbreiteten Google-Reader-Service und für uns die Anzeige der Anzahl der Feedleser ermöglicht. […]

Urteil

LG Berlin: Haftung für Fotos in eingebundenen RSS-Feeds

Leitsätze der Redaktion: Fotos in RSS-Feeds genießen urheberrechtlichen Schutz wie alle anderen Bilder auch. Werden Fotos über einen RSS-Feed in eine Website eingebunden, so gelten diese als ‘zu eigen gemacht’ und für eine unzulässige Verwendung ist zu haften. Daran ändert die Kenntlichmachung, dass es sich um einen fremden Feed handelt, nichts.

Informationen zur Datenverarbeitung

Inhaltsverzeichnis Name und Anschrift der Verantwortlichen Allgemeines zur Datenverarbeitung Bereitstellung der Webseite und Erstellung von Logfiles Verwendung von Cookies Webanalyse durch Google Analytics Nutzung von Google Fonts Kontaktformular und E-Mail-Kontakt Teilnahme am SZM-Verfahren Kommentarfunktion im Blog Newsletter Rechte der betroffenen Person 1. Name und Anschrift der Verantwortlichen Die Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und […]

Urteil

LAG Köln, Urteil vom 19. Januar 2015, Az.: 2 Sa 861/13

26 April 2015, 14:13

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 19.09.2013 – 3 Ca 1267/13 – teilweise abgeändert und die Widerklage vollständig abgewiesen. Im Übrigen werden die Berufungen beider Parteien zurückgewiesen, einschließlich der Klageerweiterungen durch Klägerschriftsatz vom 30.07.2014 und Beklagtenschriftsatz vom 25.09.2014. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens tragen der Kläger zu 89 […]

RSS-Feeds

Unterlassungserklärung umfasst keine Verbreitung durch Abonnenten

24 März 2015, 07:00

Juliane Böcken

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RSS-Feed-Betreiber müssen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung nicht dafür Sorge tragen, dass die Inhalte von den Abonnenten nicht weiterverbreitet werden.

Urteil

BGH, Urteil vom 11. November 2014, Az. VI ZR 18/14

23 März 2015, 15:35

Rechtsanwalt Dennis Tölle

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Tenor Auf die Revision der Kläger wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels das Urteil der 27. Zivilkammer des Landgerichts Berlin vom 5. Dezember 2013 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Berufung der Kläger gegen die Abweisung ihres Anspruchs auf Ersatz von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.425,98 € zuzüglich Zinsen zurückgewiesen worden ist. Im Umfang […]

YouTube

Einbetten von YouTube-Videos – (k)eine Urheberrechtsverletzung?!

Ob YouTube-Videos “eingebettet” werden dürfen, ist eine umstrittene Frage. Wir wollen aufzeigen, worum sich die Fragen im Hinblick auf eine etwaige Urheberrechtsverletzung drehen und warum man nicht zu sorglos damit umgehen sollte.

rechtambild.de Podcast

Einige Inhalte von rechtambild.de sind auch als Podcast verfügbar. Dieser kann wahlweise über iTunes abonniert werden, direkt aus dem Browser heraus angehört werden oder über den Feed mit jeder anderen Software abonniert werden. Folgende Ausgaben sind derzeit verfügbar: Die strafbewehrte Unterlassungserklärung im Fotorecht – In iTunes ansehen Schadensersatz im Fotorecht – In iTunes ansehen Das Recht am Bild im Dienst- und Arbeitsverhältnis – In iTunes […]

Fotorecht

OLG Köln bestätigt: Keine Urheberrechtsverletzung durch Framing bei entsprechendem Hinweis

Nachdem bereits das Landgericht Köln in seiner Entscheidung vom 21.09.2011 (Az.: 28 O 41/11) das Begehren der Klägerin auf Unterlassung des sog. Framings fremder Inhalte abgewiesen hatte, wurde dies nun von der Berufungsinstanz bestätigt (OLG Köln, Urteil vom 16.03.2012, Az.: 6 U 206/11).